Saturday, December 3, 2022
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Frau Rajavi begrüßt die UN Sicherheitsratsresolution

Mrs. Rajavi welcomes adoption of Security Council resolution, urges comprehensive sanctionsDemokratischer Wandel ist die ultimative Lösung zur Verhinderung von Fundamentalismus, Terrorismus und dem Bau von Atomwaffen

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, lobte die siebente Resolution des UN Sicherheitsrates in Bezug auf das iranische Atomprogramm und die Verabschiedung einer vierten Sanktionsrunde.

Sie sagte, dass die Verabschiedung der Resolution nach zwei Jahren fruchtloser Gespräche klar gemacht hat, dass Verhandlungen dem Regime nur Zeit und die Möglichkeit zum Beenden des Atomprogramms geben.

In den letzten beiden Jahren gab es viele Angebote, darunter auch die Erlangung von zu 20 Prozent angereichertem Uran und sogar das Ignorieren der fortgesetzten Anreicherung. Sie alle sind gescheitert. In den letzten Monaten hat das iranische Regime sein möglichstes getan, um die Verabschiedung der Sanktion zu verhindern und scheute auch nicht davor zurück, die beteiligten Staaten zu bedrohen. Der letzte Akt in diesen Bestrebungen war ein trügerisches und zweckloses Blendwerk mit der Türkei und Brasilien.

Frau Rajavi ergänzte, dass die Resolution S/Res/1929(2010) notwendig war,  aber dass sie auch keine ausreichende Antwort ist, um ein Regime zu stoppen, das alle Standards und Konventionen bricht und das mit dem Bau einer Atombombe die Region und den Weltfrieden bedroht. Wie der iranische Widerstand bereits unterstrichen hat, sehen die Mullahs jede Verhandlung und jedes Angebot als Zeichen der Schwäche der internationalen Gemeinschaft an und fühlen sich darin gestärkt, ihr Atomprogramm weiter zu führen.

Die Präsidentin des iranischen Widerstandes betonte, dass die Mullahs Atomwaffen und Dominanz im Irak anstreben und sie werden von dem Vorhaben nicht abrücken, gerade weil es steigende Proteste und interne Streitigkeiten gibt.
Der demokratische Wandel im Iran ist die ultimative Lösung für die Welt, um dem Alptraum des Fundamentalismus, Terrorismus und dem Bau einer Atombombe zu entgehen.

Frau Rajavi betonte auch, dass Entschlossenheit der einzig sinnvolle Weg ist und ergänzte, dass eine solche Politik auch wirkungsvolle Embargen im Öl-, Waffen- und Technologiesektor sowie im diplomatischen Bereich enthalten muss. Auf der anderen Seite muss das Recht des iranischen Volkes auf Widerstand gegen eine religiöse Diktatur anerkannt und Beschränkungen gegen den iranischen Widerstand aufgehoben werden.

Die neue Resolution enthält nun auch ein Exportverbot von schweren Waffen wie Kampfflugzeuge, Panzer, Artillerie, Raketen usw. in den Iran. Er verbietet dem Regime auch die Arbeit an Raketensystemen und enthält eine Liste von Kommandeuren und Mitarbeitern der Revolutionsgarden,  sowie Firmen, die mit dem Regime zusammenarbeiten.

Die Resolution bittet auch alle Länder, Schiffslieferungen nach und in den Iran, darunter auch in ihre See- und Flughäfen zu kontrollieren und bei Durchsuchungen mit anderen Ländern zusammen zu arbeiten.

Die Resolution unterstreicht, dass die Sanktionen aufgehoben werden, wenn das iranische Regime sein Urananreicherungsprogramm und alle mit ihm verbundenen Aktivitäten beendet. Wenn dies mehr als 90 Tage anhält, dann berät der Sicherheitsrat weitere Schritte.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
9. Juni 2010