Saturday, December 10, 2022
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Details der Iran – Sanktionen bekannt gegeben

Iran Sanctions Talks in Congress Spur Obama Request for LeewayAgenturen – VEREINTE NATIONEN – Der UN Sicherheitsrat erwartet, dass die neue Sanktionsrunde gegen den Iran über das Atomprogramm am Mittwoch abgestimmt wird. Die dauerhaften Mitglieder stimmten darüber überein, 41 Firmen und einen Wissenschaftler mit auf die Liste zu setzen.

Der Haupttext der Sanktionen nimmt die Atomindustrie ins Visier, verhängt ein Waffenembargo und erlaubt verschärfte Kontrollen von Schiffslieferungen. Doch die Großmächte verhandelten noch, welche Firmen und Personen mit aufgenommen werden.

Die offizielle neue Sanktionsliste, die der New York Times vorliegt, ist das Ergebnis monatelanger Verhandlungen zwischen den USA und China, wie man die bisherigen Sanktionen ausweiten kann.

 

Um jeden Satz wurde bis zuletzt gefeilscht, in dem China behauptete, dass weder die Hauptaussage der Resolution noch die speziellen Namen die tägliche Wirtschaft des Iran beeinflussen sollen, hieß es aus Diplomatenkreisen.

Es gibt doppelt so viele Punkte wie in jeder vorherigen Resolution zum Iran”, sagte ein US Vertreter, der anonym bleiben wollte, weil die politischen Diskussionen über die Resolution im UN Sicherheitsrat anhalten. “Wer genau von den Sanktionen betroffen ist, ist wichtig”.

Skeptiker behaupten, dass die vierte Sanktionsrunde seit 2006 die Iraner nicht an den Verhandlungstisch zurück bringen wird, wie es schon bei den bisherigen Resolutionen der Fall war.

Der Iran hat in der Tat in den letzten Jahren trotz der Sanktionen sein Uran weiter angereichert, höhere Werte erreicht und hat seine Zentrifugen ausgebaut.

“Dies macht es schwer zu glauben, dass wir schon ein Halsband um sie gelegt haben und wir jetzt nur noch an ihm ziehen müssen, um sie auf die Beine zu bringen”, sagte Steven E. Miller, der Direktor für das nationale Sicherheitsprogramm des Belfer Zentrum für Wissenschaft und internationale Angelegenheiten an der Harvard Universität. “Ihre Strategie, aus der Isolation zu entkommen, war erfolgreich.”

In der Resolution wurde noch ein Name zu den bisher schon bestehenden Personen der Liste hinzugefügt. Es ist Javad Rahiqi, der Vorsitzende des Technologiezentrums von Isfahan.

Es befinden sich auch zwei Banken auf der Liste. Die Export und Entwicklungsbank Iran, die zweistellige Millionenbeträge an iranische Verteidigungsprogramme transferierte, von denen auch einige Sanktionen unterlagen und die First East Exportbank, die von der Bank Mellat kontrolliert wird, welche ebenfalls Transaktionen für die Verteidigungsindustrie durchführte.

Die USA wollten noch mehr Banken auf die Liste setzen, darunter auch die Zentralbank, doch am Ende setzte sich die Formulierung “wachsam sein” durch, wenn es um die Zentralbank geht. China und andere Länder argumentierten, dass die Listung der Zentralbank und anderer Banken unfair sei und die Nationale Wohlfahrt beeinträchtigt.

Die Liste zeigt auch 23 Industriefirmen, viele von ihnen sind in Verträgen mit dem Militär oder der Atomindustrie verwickelt.
 
Zusätzlich dazu gibt es 15 Firmen, die von den Revolutionsgarden entweder kontrolliert oder in deren Besitz sind. Unter den prominentesten Firmen zählt das Khatam al-Albiya Konstruktionszentrum, einer Firma, die den Revolutionsgarden gehört und die Milliarden Dollar mit zivilen und militärischen Projekten verdient hat.
 
Zu den Projekten gehören auch die geheimen Atomanlagen auf einer Militärbasis in Qom, dessen Existenz im letzten September bekannt wurde. Drei Schiffslinien des Iran sind ebenfalls auf der Liste

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