Sunday, February 5, 2023
StartNWRIGewählte PräsidentinRajavi fordert die Aufstellung eines inter. Tribunals für das Massaker an pol....

Rajavi fordert die Aufstellung eines inter. Tribunals für das Massaker an pol. Gefangenen im Iran

Maryam Rajavi fordert den UN-Sicherheitsrat auf, die für das Massaker an politischen Gefangenen im Iran Verantwortlichen vor Gericht zu stellen
Rajavi calls on UNSC to set up international tribunal to examine massacre of political prisoners
In einer Erklärung zum 22. Jahrestag des im Sommer 1988 an mehr als 30 000 politischen Gefangenen im Iran verübten Massakers forderte die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, Frau Maryam Rajavi die Konstitutierung eines internationalen Gerichts, das die für dies Massaker verantwortlichen Verbrecher zur Rechenschaft ziehen würde.

Frau Rajavi sagte: „Die Beweislage, die Meinung international angesehener Juristen und die Auffassung von Menschenrechtsorganisationen sprechen dafür, daß es sich bei diesem Massaker um ein flagrantes Beispiel ebenso von Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie von Genozid handelte. Denn sein Hauptziel bestand darin, eine soziale und politische Bewegung zu vernichten, die einem bestimmten Glauben folgte: dem an einen demokratischen und toleranten Islam.“

Frau Rajavi forderte den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, die für dies schwere Verbrechen Verantwortlichen vor ein internationales Gericht zu stellen, zumal die Personen, die im Jahre 1988 die Fatwa des früheren Höchsten Führers und Gründers des Regimes, Khomeini, ausführten, noch heute hohe Positionen in der Politik und Justiz des Regimes bekleiden und ihre mörderischen Verbrechen fortsetzen.

Frau Rajavi ermahnte die internationalen Behörden sowie verschiedene Regierungen und Menschenrechtsanwälte, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von der Notwendigkeit eines solchen Tribunals zu überzeugen. Sie bat das iranische Volk, seine Dokumente – Zeugnisse und alle verfügbare Information -, soweit sie dies Massaker betreffen, dem iranischen Widerstand zur Verfügung zu stellen.

Frau Rajavi wies auch auf die gegenwärtig gegen politische Gefangene verhängten Todesurteile hin, darunter Familienangehörige von Bewohnern Ashrafs, besonders den politischen Gefangenen Jafar Kazemi; das gegen ihn verhängte Todesurteil wurde vom Appellationsgericht des klerikalen Regimes bestätigt. Sie forderte den Generalsekretär der Vereinten Nationen, den Hohen Kommissar der Vereinten für die Menschenrechte und andere betroffene Organe auf, die Verbrechen des barbarischen Regimes zu verurteilen.

Frau Rajavi fügte hinzu: „Die internationale Gemeinschaft sieht sich gegenwärtig vor eine entscheidende Bewährungsprobe gestellt. Sie erfordert eine entschiedene Haltung in der Verwerfung einer mörderischen Diktatur, die für die Menschheit des beginnenden 21. Jahrhunderts einen Schandfleck darstellt. Wirtschaftliche und politische Beziehungen zu einem solchen Regime müssen abhängig gemacht werden von dem Aufhören grausamer Bestrafungen und einer Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran.“

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iran
den 31. Juli 2010