Saturday, November 26, 2022
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Berichte über Folter iranischer Demonstranten beunruhigen UN Rechtsexperten

Manfred Nowak, Special Rapporteur on torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or punishment

Quelle: UN News Center

13. August 2009 – Eine Gruppe unabhängiger Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen äußerten heute ernste Sorgen über die Foltervorwürfe und rüde Vernehmungstaktiken in Verbindung mit Prozessen gegen Gegner der umstrittenen Präsidentschaftswahlen. Zu den Opfern zählen Rechtsanwälte, Journalisten und andere Menschenrechtler so wie Oppositionelle, die nach Angaben der UN Experten auf der Straße gegen das Wahlergebnis vom 12. Juni protestierten.

"Kein Rechtssystem kann ein Geständnis anerkennen, dass durch raue Vernehmungsmethoden oder unter Folter entstanden ist", betonte Manfred Nowak, Sonderberichterstatter über Folter.

"Diese Geständnisse für angebliche Verbrechen wie Bedrohung der nationalen Sicherheit und Landesverrat können unter keinen Umständen als Beweise beim Revolutionären Gerichtshof anerkannt werden", fügte El Hadji Malick Sow, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe willkürliche Festnahmen, hinzu.

Ausländische Medien wurden von der Teilnahme an Gerichtsprozessen ausgeschlossen und is ist unklar, ob die Angeklagten eine entsprechende Rechtsperatung haben, äußerten die Experten, zu denen ebenfalls die Sonderkorrespondentin über die Lage der Menschenrechtler, Margaret Sekaggya, gehört.

Die Experten fügten hinzu, dass viele Gefangene keine Verbindung zur Außenwelt haben, nicht wissen, welche Klage gegen sie erhoben wird, keine medizinische Versorgung, keinen Rechtsbeistand haben bzw. nicht von ihren Familienangehörigen besucht werden dürfen.

Die Gruppe sagte, dass sie ständig Berichte von Menschen erhalten, die im Gefängnis sterben und deren Familien falsche oder widersprüchliche Informationen über die Todesursache erhalten.