Tuesday, December 6, 2022
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Das Regime ist strengen Sanktionen ausgesetzt

Am Mittwoch, den 16. Mai trafen das Finanzministerium der Vereinigten Staaten und die Verbündeten am Persischen Golf eine gemeinsame Entscheidung zur Verhängung neuer Sanktionen über die ranghohen Kommandeure der Hisbollah (die von dem Mullah-Regime abhängig ist), einschließlich der sie vertretenden und anderer Behörden.

Dazu mehr von den „Reuters-Nachrichten“: „In dieser Woche haben die Vereinigten Staaten die dritte Sanktion verhängt, seitdem sie aus dem Nuklearabkommen (mit dem Regime des Iran) austraten. In den vergangenen Tagen hat die Regierung Trump versucht, die Quellen der internationalen Tätigkeit zu eliminieren, z. B. Die der Unterstützung der Hisbollah.“

Im Januar 2016 stattete der Kommandeur der Hisbollah, Hassan Nasrollah, dem Präsidenten sowie dem Höchsten Führer des Iran (dem „Velayat-e faqih“) für die Unterstützung seiner Organisation besonderen Dank ab. Er sagte: „Wir legen die Karten des Budgets der Hisbollah auf den Tisch und erkennen an, daß alles, was wir essen und trinken, alles, was wir verdienen und ausgeben, und alle unsere Raketen und Granaten uns von der Islamischen Republik des Iran zur Verfügung gestellt werden.“ Er fuhr fort: „Wir bemühen uns um Transparenz – mehr vielleicht als der Rest der Welt, indem wir die Quellen des Etats der Hisbollah ehrlich enthüllen – was Einkommen, Lebensmittel und Waffen betrifft; wir werden nur von der Islamischen Republik des Iran unterstützt, keiner anderen Bank, keiner anderen Behörde. Wir haben Geld, solange der Iran Geld hat. Wie könnten wir es noch klarer ausdrücken? Ich möchte der Regierung des Iran, besonders Ayatollah Khamenei und dem Präsidenten dafür danken, daß sie uns in all den Jahren nachhaltig und solide unterstützt haben.“ (Nachrichtenagentur ISNA am 24. Januar 2016)

Die USA, Saudi-Arabien, Bahrain, Kuwait, Oman, Quatar und die Arabischen Emirate haben über 10 Führer und Agenten der Hisbollah sowie über vier verbundene Institutionen Sanktionen verhängt. Die Mitwirkung Qatars in diesen Sanktionen ist besonders bemerkt worden, denn sie ist im Kampf gegen den Terrorismus und die Einmischung, deren sich das iranische Regime schuldig macht, wirksam. An dem Tag, an dem diese Sanktionen beschlossen wurden, gab der Außenminister der Vereinigten Staaten eine Erklärung heraus, die sein Telefonat mit dem Außenminister des Partnerlandes Qatar betraf: „(In diesem Gespräch) billigte der Außenminister das Ersuchen des Premierministers und stimmte zu, daß die Spannungen (zwischen den Ländern) des (Persischen) Golf… reduziert und womöglich beseitigt werden müssen; denn (das Regime des) Iran profitiert von dieser Spannung.“

Ferner kommentierte das US-Finanzministerium die über die Hisbollah verhängten Sanktionen, die am Mittwoch bekanntgegeben wurden. Es erklärte: „Das Finanzministerium hat im Verein mit dem Zentrum gegen den Terror Sanktionen über die höchsten Führer der Hisbollah verhängt… Heute haben die sieben Mitglieder des Zentrums gegen den Terrorismus gegen die höchsten Führer der libanesischen Hisbollah, die von (dem Regime des) Iran unterstützt wird, bedeutende Sanktionen verhängt.“

In seiner Erklärung führte der Finanzminister aus: „Die Entscheidung, die (die Vereinigten Staaten) in der letzten Woche getroffen haben und die sich gegen die als terroristisch eingestuften Institutionen richtet, hat den Zweck, die Mitarbeit Amerikas in dem Nuklearabkommen mit dem Iran zu beenden und seine über das iranische Regime verhängten Sanktionen wiederherzustellen. Unsere Entscheidung ergeht als Reaktion auf die bösartige, destabilisierende Tätigkeit des (Regimes des) Iran in der ihn umgebenden Region, einschließlich der Art, wie es die Hisbollah unterstützt.“

Die Erklärung führt aus: „Diese Sanktionen, die (am Mittwoch) der vergangenen Woche beschlossen wurden, richten sich gegen das Netzwerk des Währungstausches zwischen dem Iran und den Emiraten – ein Netzwerk, das die Übertragung von Millionen Dollars an die ‚Quds‘-Truppe des Corps der Revolutionären Garden des Iran zuläßt. Ferner richten sich die Sanktionen gegen den Leiter der Zentralbank des (iranischen Regimes des) Iran sowie die Balad-Bank im Irak – einen weiteren Weg des Transfers von Millionen Dollars an die ‚Quds‘-Truppe; (das Geld, das die ‚Quds‘-Truppe erhält, wird benutzt) zur Bereicherung und zur Unterstützung der extrem-gewalttätigen Befehle der Hisbollah.“

Ferner kommentierte das Schatzministerium der Vereinigten Staaten seine über die höchsten Führer der Hisbollah verhängten Sanktionen: „Diese Führer treffen in den religiösen, militärischen und strategischen Angelegenheiten die Entscheidungen der Hisbollah; wenn diese Führer an einen toten Punkt kommen (will sagen: wenn sie zu keiner Einigung kommen), hat der Höchste Führer (des Regimes) das letzte Wort.“ Die Erklärung enthält außerdem eine von den Golfstaaten erstellte Liste der mit der Hisbollah verbundenen Agenturen und Institutionen und der Geschichte des Terrorismus, soweit sie daran beteiligt sind.