Saturday, May 25, 2024
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Der frühere nationale Sicherheitsberater der USA Gen. Jones: „das iranische Regime fürchtet den Widerstand als Alternative“


Am 9. März war auch General James L. Jones, der frühere Nationale Sicherheitsberater der USA unter Präsident Obama, bei einem überparteilichen Gipfel in Washington DC auf dem Podium und hielt eine mitreißende Ansprache über die vielfältigen Herausforderungen, die das iranische Regime stellt.
General Jones verschwendete in seiner Rede keine Zeit damit, sich gegen die finstere Realität von Irans Rolle im globalen Terrorismus zu stellen. Er erklärte: „Das iranische Regime ist nach wie vor eine zentrale Drehachse des Terrorismus in unserer Welt. Das ist nicht nur eine Meinungsäußerung. Es ist eine unbestreitbare Tatsache und eingebettet in das Gewebe der Aktionen des Regimes, das Chaos, Instabilität und Pein im ganzen Vorderen Orient und in zu vielen Teilen der Welt sät. Mit seinem Hauptsitz in Teheran verkörpert dieses Regime den Kopf der Schlange des islamischen Fundamentalismus und Terrorismus überall auf der Welt, wie zuvor schon gesagt wurde“.

Jones kam aber schnell dazu, die innere Verletzlichkeit des Regimes zu beschreiben, die es hat trotz seiner Vorspiegelung von Stärke durch die Unterstützung von Proxys beim Terror. Er sagte dazu: „Obwohl die herrschenden Mullahs eine Illusion der Stärke vermitteln mögen mit Terrorismus und Gewalt, kann nichts ihre tiefe Verletzlichkeit im eigenen Land verbergen. Ihre leidenschaftliche Unterstützung für Terror Proxys in der ganzen Region ist kein Zeugnis ihrer Stärke, sondern das sind Akte aus Verzweiflung. Ein Versuch, sich an die Macht zu klammern angesichts einer zunehmenden Opposition, die in von Jahr zu Jahr wachsender Zahl von der Straße laut wird. Die Parlamentswahlen am 1. März, die vom iranischen Volk boykottiert wurden, konnten wirklich als eine widerhallende Resignation und Zurückweisung der Legitimation des Regimes dienen.

Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung des Iran hat sich für die Enthaltung entschieden, was ein gewichtiges Zeichen ihrer Sehnsucht nach einem demokratischen Regime und einem Wechsel darstellt“, fügte General Jones hinzu. „Trotz all des Betrugs haben nach den statistischen Zahlen des Regimes sich weniger als 7 % in der Hauptstadt beteiligt. Das war wirklich ein Referendum und ein Votum des iranischen Volkes zugunsten der Beendigung der Herrschaft der Kleriker in Teheran“.
Der 14. Oberste Befehlshaber der Bündnistruppen in Europa sprach sich für die organisierte Opposition unter der Führung des Netzes der Organisation der Volksmudschahedin (PMOI/MEK) innerhalb des Iran aus, ebenso wie für den Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) wegen ihrer standhaften Entschlossenheit angesichts von Widrigkeiten.

„Während das Regime immer schwächer wird, gewinnt die organisierte Opposition unter der Führung der Widerstandseinheiten und des NWRI und anderer, die Teams von Aktivisten für die Demokratie bilden, die im ganzen Land tätig sind, an Stärke und Anklang in der Bevölkerung, so der General weiter. „Das ist Teherans Albtraum und es ist ein Albtraum,, der wahr werden wird, er wird das eher werden als Sie denken“.

Der 32. Befehlshaber des US Marine Corps fuhr fort: „Seit 2017 hat sich das iranische Volk in aufeinander folgenden landesweiten Protesten erhoben und mutig einen Sturz des Kleriker Regimes gefordert. Die Slogans von Nieder mit dem Unterdrücker, ob Schah oder Oberster Führer, waren überall zu hören im glühenden Wunsch nach Freiheit und Stabilität. Das iranische Volk hat sich mit Grund erhoben mit einem heftigen Wunsch nach Freiheit und Selbstbestimmung. Das iranische Volk hat, abgefedert durch den organisierten Widerstand die Macht, die Festung in Teheran zu schleifen und eine neue Ära von Frieden und Wohlstand für die Region beginnen zu lassen“.

„Das iranische Volk und die Widerstandseinheiten haben das Recht, sich dem unterdrückerischen Regime und seinem Corps der Islamischen Revolutionsgarden zu widersetzen und es ist die moralische Pflicht der internationalen Gemeinschaft, für eine Unterstützung dieser Bemühungen bereit zu stehen“, erklärte General Jones. „Eine unzweideutige Stellung der Regierung der Vereinigten Staaten bestärkt nicht nur das iranische Volk, das übrigens Amerika liebt, es würde auch Freunde und Verbündete in der ganzen arabischen Welt bestärken. Das ist eine Aufgabe, die noch nicht erfüllt ist, aber sie kann erfüllt werden von dieser Hauptstadt.

Mit der unerschütterlichen Solidarität und der Unterstützung für das Streben nach Freiheit und Demokratie lasst uns eindeutig das Recht auf Widerstand anerkennen und darauf, gegen eine Tyrannei aufzustehen“. General Jones verurteilte die vom Regime geplanten Scheinprozesse gegen die Führung des iranischen Widerstands einschließlich von Schlüsselmitgliedern der PMOI, als verzweifelten Versuch, die Opposition mundtot zu machen. Er warnte: „Die MEK-Mitglieder, besonders die Frauen, haben den höchsten Preis gezahlt, um eine Verbreitung zu schaffen und eine Verbreitung einer Kultur des Widerstandes im Iran, und diese Kultur ist es, die nicht zerstört werden kann. Im Gegenteil: je mehr das Regime tötet, desto tiefer wird diese Kultur. Um die Bewegung für eine Änderung zu zerbrechen, hat sich Teheran etwas Neues ausgedacht. Im Sommer 2023 hat das Regime bekannt gegeben, dass es plant, die Führung des iranischen Widerstandes strafrechtlich zu verfolgen, darunter die Mitglieder der MEK, wobei die Anklagen jeder Berechtigung entbehren.

Ein Hauptziel dieses Scheinprozesses ist es, die Opposition zu dämonisieren, die Bühne für weitere Hinrichtungen im Iran zu bereiten und terroristische Angriffe gegen Oppositionsmitglieder im Ausland zu organisieren. Es unterstreicht auch, dass die Furcht vor dem Momentum weiter in den Reihen des Regimes aufflammt, auch vor der wachsenden Anziehungskraft in der jüngeren Generation, und das ist ermutigend. Ein anderes Ziel des Regimes ist es deshalb, falsche juristische Präzedenzfälle für die MEK-Führer zu schaffen und rote Notizen bei Interpol zu veranlassen, damit die Führer des Iranischen Widerstands ausgeliefert werden. Die internationale Gemeinschaft muss dieses Unterfangen zurückweisen“.

Der frühere Nationale Sicherheitsberater kam zu seiner Schlussfolgerung: „Das iranische Regime übt Druck auf Albanien aus, Tausenden Mitgliedern des Iranischen Widerstands, die jetzt in Ashraf 3 in der Nähe von Tirana wohnen, Rechte zu verweigern. Das untermauert das unablässige Streben danach, Dissens auch jenseits seiner Grenzen auszulöschen. Es zeigt anschaulich, wie ängstlich das Regime gegenüber der MEK als einer Alternative ist.
Trotz der Versuche des Regimes, Dissens zu unterdrücken, blieb Jones optimistisch im Hinblick auf die Aussichten für einen Wandel im Iran.
Jones schloss: „Der NWRI und seine gewählte Präsidentin Maryam Rajavi haben das Meisterstück eines Zehn Punkte Plans für eine demokratische, säkulare und atomwaffenfreie Republik im Iran vollbracht. Es ist ein Dokument nach der Art von Jefferson, das eine Vision frei von den Fesseln des Extremismus, des Terrorismus und der Tyrannei umreißt, wo die Macht dem iranischen Volk durch freie und faire Wahlen übertragen wird.

Wie kann ein amerikanischer Führer, gleichgültig von welchem Flügel damit nicht einverstanden sein? Wie kann irgendjemand damit nicht einverstanden sein? Es ist unglaublich, dass wir immer noch darum ringen, unsere nationalen Führer darüber zu unterrichten, was überhaupt Frau Rajavis Ziel ist. Wir müssen besser dabei werden und ich bin dafür, dass General Clark und ich und Botschafter Joseph und Außenminister Pompeo und alle, die das Privileg haben, von Zeit zu Zeit vor Ihnen aufzutreten, daran arbeiten und dass wir jene Meinungen ändern werden. Wir werden jene Meinungen in den Hallen des Kongresses der Vereinigten Staaten ändern, in der Exekutive unserer Regierung und auch in unseren Medien, was höchst wichtig ist. Das ist etwas, was wir tun können, und das wird uns voranbringen und alle die falschen Auffassungen vertreiben, die es immer noch gibt und die immer noch nicht beiseitegelegt worden sind, aber das wird geschehen“,