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Der iranische Widerstand fordert zum Maifeiertag die Arbeiter zum Sturz des Regimes auf

Donnerstag, den 30. April 2015, 16. 46 Uhr

Der iranische Widerstand hat zum Maifeiertag einen Aufruf herausgegeben, in dem er alle Arbeiter im Iran auffordert, sich zu erheben und die Mullahs, die das Regime bilden, zu stürzen.

 

Der Aufruf charakterisiert die Art, wie die unmenschliche religiöse Diktatur seit 36 Jahren die Arbeitskraft des Volkes mit ihrer grausamen Tyrannei ausplündert, als ‚ohne Beispiel in der Zeitgeschichte’. In einer Erklärung des Ausschusses des Nationalen Widerstandsrates des Iran für Arbeit heißt es: „Dies Regime und seine Anführer haben die Arbeit der Arbeiter und das Vermögen des iranischen Volkes zur Unterdrückung, gegen das Volk gerichteten Atomwaffenpojekten und zum Mord an den entrechteten Völkern des Irak, Syrien, des Jemen und des Libanon missbraucht; sie haben hunderte Milliarden Dollar dieses Vermögens geplündert.“

Dadurch ist es, so der Widerstand, zu einer erschreckend hohen Arbeitslosigkeit gekommen: Fast ein Drittel der 64 Millionen Arbeiter sind arbeitslos.

Der Widerstand fügt hinzu: „Die Schließung von Fabriken und Produktionsanlagen hält an und erhöht die Zahl der Arbeitslosen.“

In der Erklärung wird Sahlabadi, der Leiter der Kammer für Industrie, Bergbau und Handel, wie folgt zitiert: „Nur 40% der Industrieanlagen des Landes sind in Betrieb. 38 Fabriken der Reinigung von Baumwolle sind geschlossen worden, da das Land, das in der Provinz Golestan zur Herstellung von Baumwolle genutzt wurde, mit hohem Prozentsatz verringert wurde. Es betrug 180 000 Hektar; jetzt sind es noch 10 000.“

Die Erklärung zitiert auch den Leiter der Gewerkschaft der Teehersteller: „Ein großer Teil des Landes, in dem Tee angebaut wurde, ist aufgegeben worden und hat sich in einen Dschungel verwandelt; die Teewirtschaft wird zerstört.“

Und Hassan Hefdahtan, stellvertretender Arbeitsminister in der Regierung Rouhani, räumte schockierenderweise ein: „Zwischen 1997 und 2011 ist der Anteil der Löhne an den Produktionskosten von 13 auf 5% gesunken.“

Darnach heißt es in der Erklärung: „Unter dem Mullah-Regime fehlt den Arbeitern jedes Minimum von Rechtsschutz. Ihre Chefs – meistens Mitglieder der Regimes und der Revolutionsgarden – können ihnen ohne jede Einschränkung kündigen und ihre Rechte mißachten.

Nach der Statistik des Arbeitsministeriums verfügen nur 7% der Arbeiter über ‚reguläre Arbeitsverträge’; der Rest – 93% – arbeitet auf der Grundlage von Zeitverträgen.“ Die große Mehrheit der iranischen Arbeiter ist in Werkstätten mit weniger als zehn Arbeitern beschäftigt. Das führt dazu, daß sie vom Arbeitsrecht nicht geschützt werden.

Außerdem werden Sicherheitsregeln, die Arbeitern gelten, nicht befolgt. Allein im Jahr 2013 haben mehr als 3 000 Arbeiter durch Unfälle das Leben verloren. Jede Woche sterben fast 40 Arbeiter nach Unfällen, die sich während der Arbeit ereignet haben. Eine Million Bauarbeiter existiert ohne Sozialversicherung. Die meisten von ihnen arbeiten an Gebäuden des IRGC und in Baufirmen, die mit der Errichtung von Dämmen beschäftigt sind; die meisten Arbeitsunfälle passieren diesen Arbeitern. 

Unter diesen Umständen sind nach Berichten der Regierung manche junge Leute, darunter auch junge Mädchen, bereit, ihre Nieren zu verkaufen – wegen Arbeitslosigkeit oder Schulden. Im Jahre 2010 wurden 1690 Nieren-Transplantationen durchgeführt – von Leuten, die ihre Nieren verkaufen wollten. Auf dem inoffiziellen Markt erreicht eine Niere einen Preis von bis zu 10 Millionen Toman. 

In dem Teheraner Bezirk Darvazeh-Gar werden für Kinder von 

100 000 bis zu fünf Millionen Toman bezahlt. 

Drei Millionen Kinder werden durch Armut am Schulbesuch gehindert. Die staatlichen Medien berichteten, die Kluft zwischen den sozialen Schichten habe sich um das Dreißigfache vergrößert; im Iran bestehen die größten Klassenunterschiede auf der ganzen Welt. 

Die Situation ist so furchtbar, daß amerikanische und arabische Medien mit großem Staunen von dem ungeheuren Reichtum einer kleinen Minderheit des Iran berichten. Die 500 Milliarden Dollar Einkünfte durch Öl in fünf Jahren haben zu diesem Phänomen erheblich beigetragen.

Nach den eigenen Medien des Regimes leben manche Leute in legendären Palästen und Häusern. Dieser legendäre Reichtum im Kontrast zu der beispiellosen Armut kommt durch Diebstahl, Korruption und Erpressung innerhalb des Regimes zustande; alle seine Anführer sind darein verwickelt. Khamenei, der Hauptschurke, ist der kriminelle Leiter dieses Regimes; er kontrolliert den Exekutivausschuß des „Befehls des Imam“, dessen Vermögen 95 Milliarden Dollar beträgt. 

Die Vermögen dieses Finanzimperiums entstehen durch Konfiszierung des Vermögens von Millionen iranischer Bürger, darunter den Angehörigen und Freunden der PMOI sowie anderer Dissidenten und religiöser Minderheiten.

Außerdem befindet sich ein großer Anteil der Lebensadern der Wirtschaft des Landes in den Händen der Iranischen Revolutionsgarden und solcher Stiftungen wie der „Bedrückten“, die direkt von Khamenei kontrolliert wird und – wie das sämtliche ihm eigene Vermögen – steuerfrei ist.“

Ferner heißt es: „Im Jahre 2014 habt ihr durch tausende Streiks und Demonstrationen gezeigt, daß ihr euch erhoben habt, um die Leiden des größten Teils des iranischen Volkes zu beenden. All dies Leid wird durch das unmenschliche Regime der Mullahs hervorgerufen, das sich des gesamten Volksvermögens des Iran und aller eurer Arbeit bedient, um seine schändliche Rolle fortzusetzen und zu überleben. 

Solange sie an der Macht sind, wird unser Volk – und die Arbeiter besonders – täglich ärmer, während Schmerz und Leiden zunehmen. Doch jeden Tag frisst sich der Karren des Regimes, der seinen Terrorismus in den Jemen, nach Syrien und in den Irak bringt, tiefer in den Boden ein, und seine Nuklear-Projekte, mit denen es sich retten wollte, sind zu der Schlinge um seinen Hals geworden; es ist unterwegs zu seinem Abschied. 

Die Zeit ist gekommen, daß der Wille des iranischen Volkes erfüllt wird und es zum Sturz dieses Regimes kommt. Dazu müssen die Arbeiter und die Jugend sich erheben, um die von diesem Regime ausgeübte Repression und Tyrannei und Plünderung zu beenden und Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit zu errichten.“