Thursday, December 1, 2022
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Der iranische Widerstand verurteilt die Europareise von Javad Zarif

Empfang des Außenministers des iranischen Regimes ermutigt die Mullahs bei der Fortsetzung der Hinrichtungswellen und dem Abschlachten des iranischen Volkes

Der Besuch des Außenministers des iranischen Regimes, Javad Zarif, in Polen, Schweden, Finnland und Lettland geschieht in Zeiten einer nicht vergleichbaren Hinrichtungswelle im Iran. Alleine in der letzten Woche wurden innerhalb von zwei Tagen 21 Gefangene in verschiedenen Städten des Landes gehängt. Der iranische Widerstand fordert alle Verteidiger des Friedens und der Menschenrechte auf, sofortige Schritte zu unternehmen, damit diese Besuche abgesagt werden.

In der Zeit, wo Zarif Außenminister des Regimes war, ließ das religiös faschistische Regime mindestens 2400 Menschen hängen. Der UN Sonderbeauftragte für die Situation der Menschenrechte im Iran drückte in seinem letzten Bericht seine Sorge über die hohe Zahl von Hinrichtungen, Folter, erzwungener Geständnisse, dem Verweigern von Anwälten für Gefangene, der Diskriminierung von Frauen, der Hinrichtung von Jugendlichen, des Drucks auf religiöse Minderheiten, der Unterdrückung der Redefreiheit und des Verbots jeglicher politischer Aktivität im Iran aus. Er schrieb, dass rund 1000 Menschen im Iran 2015 hingerichtet wurden, was die höchste Anzahl seit 10 Jahren war. Laut diesen Berichtes wurden „mindestens 73 jugendliche Straftäter im Zeitraum zwischen 2005 und 2015 hingerichtet und die Zahl der hingerichteten Jugendlichen war zwischen 2014 und 2015 höher als zu jedem anderen Zeitpunkt in den letzten fünf Jahren.“

Zarif ist zudem ein Vertreter eines Regimes, welches den Krieg in der Region durch Kriegshetze, Export von Terrorismus und Extremismus voran treibt. In einem Brief an den Anführer der Hisbollah, Hassan Nasrallah, am 13. Mai beschrieb er Mostafa Badreddin, einen hochrangigen Kommandeur der Gruppe, als “großartigen und ruhelosen Mann“ der „voller Liebe und Emotionen in der Verteidigung der Ideale des Islam“ ist. Mostafa Badreddin ist von einem Sondertribunal für den Libanon unter Aufsicht der UN für seine Teilnahme an der Ermordung von Rafiq Hariri, dem früheren Regierungschef des Libanon, verurteilt worden. Im Januar 2014 erwies Zarif zudem Imad Mughniyah an dessen Grab durch Niederlegung eines Kranzes die Ehre. Dieser war ebenfalls ein Kommandeur der Hisbollah.

Zarif gehört für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Kriegsverbrechen als hochrangiger Vertreter der brutalsten Diktatur seit dem Zweiten Weltkrieg, die seit mehr als drei Jahrzehnten wütet, vor ein Gericht gestellt.

Das einzige Ergebnis von Beziehungen und Handelsbeziehungen mit diesem Regime ist, dass seine Anführer ermutigt werden, die Unterdrückung des Volkes und den Export von Terrorismus zu intensivieren. Beziehungen mit dem iranischen Regime sollten an ein Ende der Hinrichtungen, dem Ende des Export von Terrorismus und der Kriegshetze des Regimes geknüpft werden. Dies ist die Forderung des iranischen Volkes und notwendig für Frieden und eine wirkungsvolle Bekämpfung des Terrorismus in der Region und der Welt.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
28. Mai 2016