Thursday, March 28, 2024
StartNachrichtenAtomprogrammDeutschland: Die Nukleargespräche mit dem Iran kommen zu ihrem Wendepunkt

Deutschland: Die Nukleargespräche mit dem Iran kommen zu ihrem Wendepunkt

Der Westen sieht sich vor dem Wendepunkt des Versuchs, mit dem Iran eine Nuklear-Vereinbarung zu erreichen. Das erklärte der deutsche Außenminister am Dienstag,

nachdem zwei Tage Verhandlungen auf höchster Ebene in der Hauptstadt von Oman keinen Durchbruch erreicht hatten. 

Deutschland, die Vereinigten Staaten und vier andere Großmächte haben schon Jahre mit den Sorgen zugebracht, die die nuklearen Ambitionen des iranischen Regimes ihnen bereiten. Doch nach zwei Tagen harter Verhandlungen war am Montag noch kein Weg zu einer abschließenden Vereinbarung in Sicht. 

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Dienstag, auf allen Seiten seien nun Flexibilität und „energische Führung“ gefordert, um einen Kompromiß zu erreichen. 

Steinmeier sagte, er sei „überzeugt, daß eine eine Vereinbarung ermöglichende Situation so bald nicht wiederkehren wird“. Er sagte, er befürchte, daß eine einfache Verlängerung der Verhandlungen „die Lösung nicht bringen wird – jedenfalls nicht in den nächsten zwei Jahren“.

Dieser Appell Deutschlands – einer der sechs an den Gesprächen mit dem Iran beteiligten Nationen – unterstreicht den zunehmenden Druck, vor der selbstauferlegten, bis zum 24. November dauernden Frist eine allgemeines Abkommen zu erreichen; so berichtet „The Washington Post“.

Regierungsvertreter der USA hatten am Montag keinen Hauptweg zu einem Abkommen der Begrenzung des iranischen Nuklear-Programms gefunden; die Gespräche sollen aber in weniger als zwei Wochen zu Ende gehen. 

Besorgnis erregt weiterhin das, was Kerry als die „wirklichen Lücken“ zwischen den Großmächten und dem iranischen Regime bezeichnete. 

Vertreter des US-State Department sagten, es sei klar, daß vor der Erreichung eines Kompromisses noch viel getan werden müsse. Kerry dehnte seinen Aufenthalt in Oman in der Hoffnung auf Annäherung an eine Lösung um einige Stunden aus.

Die Vertreter des US-State Department sagten, Kerry plane, Obama und Rice über die in Oman geführten Diskussionen zu unterrichten. „Dort wird durch die vor uns liegenden Schritte viel entschieden werden,“ sagte der zweite Vertreter des State Department den mit Kerry reisenden Reportern.

Jahrelang hat das iranische Regime seine nuklearen Tätigkeiten großenteils heimlich gehalten. 

Vor zwölf Jahren im August enthüllte der Nationale Widerstandsrat des Iran (NCRI) eine geheime Urananreicherungsanlage in Natanz und die Schwerwasseranlage in Arak. 

Die Enthüllungen des NCRI führten zu einer ersten Inspektion der iranischen Nuklearanlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde und zu den vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über Teheran verhängten Sanktionen.