Wednesday, November 30, 2022
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Deutschland: Es liegt in den Händen des Iran, wann die Sanktionen aufgehoben werden

Freitag, den 10. April 2015 um 15:38 Uhr

Aus Deutschland hieß es am Freitag, man verstehe die Forderung des iranischen Regimes, dass alle Sanktionen sofort aufgehoben werden, wenn ein endgültiges Abkommen über sein Atomprogramm abgeschlossen worden ist,

aber Teheran müsse zuerst die Bedingungen eines solchen Vertrags umsetzen.

Ali Khamenei, der oberste Führer des Regimes, und Hassan Rohani, der Präsident des Regimes, äußerten am Donnerstag, sie wollten, dass alle Sanktionen am ersten Tag der Umsetzung aufgehoben würden.

Die Sprecherin des deutschen Außenministeriums Sawsan Chebli erklärte: „Wir verstehen natürlich, dass der Iran das Interesse hat, dass die Sanktionen so bald wie möglich aufgehoben werden, aber bisher haben wir über einen Zeitplan in Bezug auf Monate oder Tage nicht gesprochen“.

 Die Sanktionen würden erst aufgehoben, wenn Teheran die Bedingungen eines endgültigen Abkommens, das erst noch entworfen werden müsse, erfülle und wenn die Internationale Atomenergie Organisation die Umsetzung bestätigt habe, merkte sie dazu an.

„Grundsätzlich liegt es in den Händen des Iran, an welchem Tag das passiert“, erläuterte sie.

In den Vereinigten Staaten wurde am Donnerstag darauf hingewiesen, die Sanktionen gegen das iranische Regime würden schrittweise aufgehoben, sobald ein Atomabkommen umgesetzt worden ist.

„Die Sanktionen werden in Phasen ausgesetzt, sobald erwiesen ist, dass der Iran bestimmten Verpflichtungen nach einem ausgearbeiteten gemeinsamen umfassenden Plan von Maßnahmen  nachgekommen ist.

Rathke (Pressesprecher in Washington) hat darauf bestanden, dass das Rahmenabkommen vom 2. April zwischen Teheran und den sechs Weltmächten einschließlich von Washington, ein allmähliches Aufheben internationaler Sanktionen vorsieht.

Derzeit gibt es kein festes Abkommen, wie oder wann die Sanktionen zuerst beseitigt werden.

Der französische Außenminister Laurent Fabius sagte am Donnerstag vor Parlamentariern, dass alle Seiten, die in dem Atomabkommen mit dem Iran involviert sind, noch eine Reihe von Schlüsselelementen kleinteilig behandeln müssten.

„Es bleiben immer noch Gegenstände, auf die wir uns nicht geeinigt haben, insbesondere was die Wirtschaftssanktionen anbetrifft, und der Oberste Führer hat Dinge erklärt, die zeigen, dass es noch eine Menge Arbeit zu tun gibt“, gab Fabius laut Reuters an.