Wednesday, February 1, 2023
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Die Angst der Mullahs vor Aufstand und Regimewechsel im Iran

Wegen der von den USA über das iranische Regime verhängten Sanktionen äußerten sich Mohammad Javad Zarif und die übrigen Funktionäre des Regimes der Reihe nach besorgt über die gegenwärtige Situation.

Am 5. August 2019 brüllte Zarif während einer Pressekonferenz in Gegenwart der Journalisten; er sagte, er sei nicht verärgert. Er beschwerte sich: Wenn die USA verhandeln wollten, warum hätten sie dann ihn und den Höchsten Führer des Regimes auf die Liste der Sanktionen gesetzt?

Schreiben Sie nicht, ich sei verärgert; aber wenn ich nicht schreie, hören Sie mich ja nicht. Man sagt, Zarif sei verärgert. Aber sehen Sie, ich lache ja. Ich bin gar nicht verärgert. Ich bin nicht beunruhigt. … Die Amerikaner sind es, die über den Außenminister eines Landes, mit dem sie verhandeln wollen, Sanktionen verhängt haben. Sie sanktionierten sogar die höchste Autorität der Islamischen Republik – den Höchsten Führer Ali Khamenei. …

Wenn die Amerikaner uns drangsalieren wollen, … sollten sie uns wenigstens doch sagen, was sie wollen – so Zarif zu den Journalisten während einer Pressekonferenz, die am Montag, den 5. August vom Fernsehen gesendet wurde.

Am 7. August äußerte sich Hassan Rouhani, der Präsident des Regimes, ähnlich besorgt wie Zarif. Er untersetzte seine an die USA gerichtete Bitte um Verhandlungen mit Drohungen.

„Sie (die USA) kamen und boten Verhandlungen ohne Vorbedingungen an. Später sanktionierten sie den Höchsten Führer; wie hätten wir also verhandeln können?! Ihr (die USA) kennt unsere Verfassung, auf deren Grundlage der Höchste Führer in diesem Lande die höchste Autorität darstellt, welche auch unsere internationalen Beziehungen überwacht. Außerdem forderten Sie Verhandlungen ohne Vorbedingungen, sanktionierten dann aber unseren Außenminister; wie hätten wir da verhandeln sollen? Wir haben wiederholt erklärt, daß wir Verhandlungen wollen; wir unterstreichen es noch einmal. Wenn die USA an Verhandlungen interessiert sind, muß es um die Aufhebung aller Sanktionen gehen. Ob das in den Rahmen des Nuklearabkommens paßt oder nicht, es liegt bei den USA“ – so Rouhani.

Auch andere Funktionäre des Regimes von beiden Fraktionen äußerten ähnliche Besorgnis.

Es fragt sich jetzt, warum die Mullahs so verängstigt sind.

Die Ursache ihrer Angst liegt darin, daß ihre Situation schlimmer ist, als man sich vorstellen kann. Im Mai sagte Rouhani während einer Rede: „Wir durchleben schwere Tage, schwerer als Sie annehmen. … Sie sind so hart, daß ich in manchen Nächten nicht einmal zwei Stunden schlafen kann; wenn ich das schaffe, so danke ich Gott.“

Zur Zeit ist die Lage noch schlimmer. Am Mittwoch, den 10. August sagte Rouhani in seiner Rede: „In den vergangenen 40 Jahre kam es nicht vor, daß unsere Gegner solch einen Druck auf uns ausgeübt und solche Sanktionen über uns verhängt hätten.“

Und gewiß – die Lage des Regimes werden von Tag zu Tag schlimmer. Der Öl-Export – die wichtigste Einnahmequelle des Regimes – hat sich von 1,5 Millionen auf 100 000 Barrel pro Tag verringert. Das allein genügt zu erklären, wie schlimm die Lage für das Regime ist.

Abgesehen von der wirtschaftlichen Situation hat es schwere politische Rückschläge erlitten. Die von den USA über den Höchsten Führer und über Zarif verhängten Sanktionen bedeuteten für es einen schweren Schlag. Sie waren der letzte Nagel, der in den Sarg der Beschwichtigungspolitik geschlagen wurde.

Auf der anderen Seite kam es überall in der Welt zu einer Serie von Demonstrationen gegen das Regime; auch die große Versammlung des iranischen Widerstands in Albanien war im Verein mit der Eröffnung von „Ashraf 3“ im Juli 2019 ein gewaltiger Schlag für es. Die Botschaft dieser Ereignisse lautete: Es gibt eine starke, glaubwürdige Alternative zu diesem Regime.

Zu diesen Umständen kommt hinzu, daß das Regime an den Sanktionen wirtschaftlich erstickt.

Um die Flamme des öffentlichen Zorns und die Gefahr eines weiteren Aufstands zu vermindern, versucht das Regime, zur Verhinderung seines wirtschaftlichen Erstickens zwischen den Sanktionen eine Lücke zu finden.

Es mit einer unzufriedenen Gesellschaft zu tun zu haben, ist für das Regime sehr gefährlich; in jeder Minute könnte der Funke einen Aufstand zum Lodern bringen. Und nach Aussagen von Experten, die über es Bescheid wissen, wird der heraufziehende Aufstand weit heftiger sein als der von 2017 bis 2018 dauernde.

Eine Armee des hungrigen, armen, verärgerten Volkes, das durch die Herrschaft der Mullahs alles verloren hat – damit hat es das Regime nun zu tun. Früher oder später wird der Zorn dieser Armee in Form eines Aufstands vor den Mullahs explodieren; darum sind sie ja so verängstigt. Am Horizont zeichnet sich ein Aufstand ab; sie wissen es besser als irgendjemand sonst.