Maryam Rajavi: Diese Resolution unterstreicht die Notwendigkeit der Verweisung der Menschenrechtsakte des klerikalen Regimes an den UN-Sicherheitsrat
NWRI – Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verurteilte heute durch eine Resolution die brutalen und fortlaufenden Menschenrechtsverletzungen im Iran. In dieser Resolution, die das Mullah-Regime und einige andere menschenrechtsverletzende Länder verurteilt, wird der ständige Gebrauch der Folter, grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe, die Fortsetzung der öffentlichen Erhängungen und jegliche Erhängungen in großer Maße stark verurteilt. Die Resolution beklagt insbesondere die Erhängung von Personen, die zu der Tatzeit des Verbrechens unter 18 Jahren waren. Des weiteren werden die ständige Verletzung der Versammlungs- und der Meinungsfreiheit, die Verletzung der Rechte von Frauen und religiöse und ethnische Minderheiten stark verurteilt. Die Resolution wurde trotz des Gebrauches des klerikalen Regimes von aller seiner diplomatischen Mittel, um dies zu verhindern, genehmigt.
Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, gratulierte der iranischen Bevölkerung zur Billigung dieser Entschlossenheit. Sie fügte hinzu, dass diese Resolution, während es nur einen kleinen Teil der Verbrechen des klerikalen Regimes gegen die iranische Bevölkerung widerspiegelt, die Anerkennung der internationalen Gemeinschaft der beispiellosen Erhöhung von Menschenrechtsverletzungen im Iran anzeigt. Die Resolution zeigt den ernsten Misserfolg des sogenannten Menschenrecht-Dialogs mit dem theokratischen Regime im Iran an und unterstreicht das Bedürfnis, die Gräueltaten des Regimes an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen.
Rajavi betonte, wie der iranische Widerstand seit dem Amtseintritt von Mahmoud Ahmadinejad hingewiesen hatte, dass das Regime seinen Krieg und Unterdrückung gegen die iranische Bevölkerung verstärkt hat als auch mit der Verfolgung von Export des Terrorismus und Fundamentalismus und seines nuklearen Programms Krieg gegen die internationale Gemeinschaft erklärt hat. Sie fügte hinzu, dass die Verweisung an Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nun immer notwendiger wird.
Die Resolution der Generalversammlung von Vereinten Nationen verurteilen den ständigen Gebrauch der Folter, grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe, wie Auspeitschungen und Amputationen, die fortlaufende öffentliche Erhängungen und weiteren Erhängungen ohne Rücksicht auf den international anerkannten Schutz und beklagt insbesondere die Erhängung von Personen, die zur Tatzeit des Verbrechens unter 18 Jahren waren.
Die Generalversammlung verurteilte auch das Fehlen von internationalen Standards in der Verwaltung der Gerechtigkeit, insbesondere das Fehlen eines rechtlichen Prozesses, die Verweigerung des Anhörens, die Zurückweisung auf das Recht des Festgenommenen auf einen Rechtsanwalt, der Gebrauch von Staatssicherheitsgesetzen zur Verleugnung von Menschenrechte, die Belästigung, Einschüchterung und Verfolgung von Verteidigungsrechtsanwälten und gesetzlichen Verteidigern, der Mangel an der Rücksicht für den international anerkannten Schutz, unter anderem in Bezug auf die religiösen, ethnischen oder nationalen Minderheiten, die Anwendung von willkürlichen Gefängnisstrafen, die Verletzung der Rechte auf Häftlinge, einschließlich des systematischen und willkürlichen Gebrauches der anhaltenden Einzelhaft sowie richtige ärztliche Behandlung als auch willkürliche Leugnung des Kontakts zwischen Häftlingen und ihren Familienmitgliedern. Auch verurteilt sind andere Menschenrechtsverletzungen gegen Personen, die ethnischen und religiösen Minderheiten angehören, einschließlich Araber, Kurden, Baluchi, Christen, Juden, Sunnitischer Moslems und Baha´i. Die Resolution entscheidet, dass die Generalversammlung die Überprüfung der Situation von Menschenrechten im Iran an seiner folgenden Sitzung im nächsten Jahr fortsetzen sollte.
Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Irans
16. Dezember 2005
