Monday, February 6, 2023
StartNachrichtenDie Revolutionsgarden des iranischen Regimes (das IRGC) sollen von USA als Terrororganisation...

Die Revolutionsgarden des iranischen Regimes (das IRGC) sollen von USA als Terrororganisation eingestuft werden

Es wird erwartet, dass die Vereinigten Staaten die Elitetruppe des Iran, das Corps der Revolutionsgarden (IRGC) als auswärtige Terrororganisation etikettiert, gaben drei US Amtsträger gegenüber Reuters an, womit Washington zum ersten Mal formell das Militär eines anderen Landes als Terrorgruppe einstuft.

Im Oktober 2017 setzten die Vereinigten Staaten das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) des Iran auf seine Sanktionsliste für Antiterrorismus, aber in der Erklärung, mit der das Finanzministerium die Entscheidung bekanntgab, wurde betont, dass das nicht bedeute, dass die USA das IRGC als Terrororganisation einstuften.

Während das Finanzministerium jede Organisation, Gruppe oder Person, die mit Terror in Verbindung gebracht werden, mit Sanktionen belegen kann, ist die Einstufung einer Gruppe als terroristische Organisation ein ernsterer Schritt.

Derzeit unterliegt das IRGC Sanktionen des Finanzministeriums für Aktivitäten im Zusammenhang mit Terror.

Der Iran hat auch eine reguläre Armee, die überwiegend von IRGC Offizieren befehligt wird, aber die Haupttruppe mit dem Löwenanteil an politischer und wirtschaftlicher Macht ist das Corps der Garden.

Das IRGC ist auch die Hauptmacht, die gegen die Opposition eingesetzt wird und die Dissidenten verhaftet. Sowohl 2009 als auch 2017-2018 spielten das IRGC und die angeschlossenen Organisationen eine große Rolle bei der Niederwerfung von Massenprotesten und der Verhaftung Tausender von Personen.

Es wird erwartet, dass das US Außenministerium die Entscheidung vielleicht schon am Montag bekanntgibt, sagten die Amtsträger.

Gerüchte über einen solchen Schritt gibt es seit Jahren, aber die Entscheidung zum Handeln ist ein weiterer Schritt in der Politik der Trump Administration, um weiteren Druck gegen das iranische Regime aufzubauen.

Dabei ist zu beachten, dass US Außenminister Michael Pompeo im Januar 2019 in Kairo erklärte, dass die Vereinigten Staaten die herrschenden Mullahs nicht weiter schützen würden, wobei er hinzusetzte: „Wir schließen uns dem iranischen Volk an beim Ruf nach Freiheit und Verantwortlichkeit“.

Die gewählte Präsidentin des Iranischen Widerstands Frau Maryam Rajavi begrüßte das Aufgeben einer Politik, deren erste Opfer das iranische Volk und der Iranische Widerstand gewesen sind, und wiederholte im Namen dieses Iranischen Widerstands die Notwendigkeit, dass bestimmte Schritte gegen den religiösen Faschismus, der im Iran regiert, unternommen werden, darunter: „Die Einstufung des Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und des Ministeriums für Nachrichtendienste und Sicherheit (MOIS) als Ganze als terroristische Organisationen durch das US Außenministerium und die Europäische Union“.