Saturday, November 26, 2022
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Die Tage des iranischen Regimes sind gezählt

Früher war der größte Importeur iranischen Öls China; doch seit die Sanktionen wirken, die die USA über den iranischen Ölexport verhängt haben, importiert es nur noch die Hälfte des ehemaligen Maßes. Obwohl es schien, als sei China gegen den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem „Umfassenden Plan gemeinsamen Handelns (JCPOA)“ und die Wiederherstellung strenger wirtschaftlicher Sanktionen eingenommen, läßt es die USA bereitwillig gewähren.

Offenbar bedeutet das einen erheblichen Schlag gegen das iranische Regime; es unternimmt Schritte, die Beziehungen zu China zu erhalten. Unlängst kamen der chinesische Außenminister Wang Yi und sein iranischer Amtskollege Javad Zarif zusammen, um das „strategische Vertrauen“ zwischen den beiden Ländern wiederher-zustellen. Auch der Leiter der iranischen Zentralbank, der Ölminister, der Finanzminister und Parlamentssprecher Ali Larijani besuchten China.

Bevor die Sanktionen der USA in Kraft traten, gehörte China entschieden zu den wertvollsten Partnern des iranischen Regimes. Im Austausch gegen riesige nach China gelieferte Ölmengen importierte der Iran eine große Zahl chinesischer Waren.

Obwohl die großen internationalen Firmen in China aus Sorge, von den Sanktionen der USA mitbetroffen zu werden, den Handel mit dem Iran wohl meiden werden, besteht die Möglichkeit, daß kleinere Firmen und Banken den amerikanischen Prüfungen zum Trotz zum Handeln mit dem Iran fähig bleiben – zwar nicht in dem von ihm gewünschten Ausmaß, aber Bettler können eben nicht wählen.

Die Europäische Union hat INSTEX gegründet, d. i. ein Mechanismus, ein Zahlungs-Kanal, der vom Vereinigten Königreich, Deutschland und Frankreich verwaltet wird. Sein Zweck besteht in der Umgehung der von den USA verhängten Sanktionen, damit der Handel mit dem Iran fortgesetzt werden kann.

Die Vereinigten Staaten haben die Europäische Union gewarnt, man werde dergleichen Maßnahmen intensiv überprüfen; sie haben geraten, sie aufzugeben. Unlängst hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums der USA: „Der Präsident hat klar gemacht: Firmen, die sich an einer den Sanktionen unterliegenden, auf den Iran bezogenen wirtschaftlichen Tätigkeit beteiligen, müssen mit ernsten Folgen rechen, darunter dem Verlust des Zugangs zum Finanzsystem der USA und der Möglichkeit von Geschäften mit den Vereinigten Staaten und Firmen der USA.“

Der Präsident der USA ist in der Tat deutlich geworden: Der Iran hat die Wohltaten, die sich aus dem JCPoA ergeben, nicht verdient; der Präsident hat in Aussicht gestellt, daß er an der Kampagne größten Drucks auf den Iran festhält. Die Europäische Union hat den Rückzug Trumps aus dem Nuklearabkommen kritisiert, doch er hat sich dem von seinen Verbündeten ausgeübten Druck nicht gebeugt. Er sagte, der Iran müsse sein Verhalten ändern.

Eben darin besteht auch die Botschaft, die das Volk des Iran aussendet. Es hat Jahrzehnte lang unter dem Regime gelitten; es hat genug davon. Seit dem Ende des Jahres 2017 protestieren die Iraner und veranstalten regimekritische Demonstrationen; dabei halten sie dem Regime seine Korruption, Repression, seine Menschenrechtsverletzungen, seine terroristische Tätigkeit und seine tödlichen Interventionen im Ausland vor.

Während das Regime vom eigenen Volk immens unter Druck gesetzt wird, nimmt auch der Druck zu, den die internationale Gemeinschaft ausübt. Er ist aber noch nicht stark genug, um eine große Änderung zu bewirken.

Das Regime stellt nicht nur für das iranische Volk und die Völker der Region sondern auch für die internationale Gemeinschaft eine Bedrohung dar; sie darf nicht ignoriert werden. Obwohl Politiker der Europäischen Gemeinschaft sichüber die vom Iran betriebenen Tests ballistischer Raketen und seine Satelliten besorgt geäußert haben, wurde von ihnen die richtige Botschaft noch nicht ausgesandt. Indem sie an Möglichkeiten arbeiten, den Handel mit dem Iran fortzusetzen, geben sie ihm grünes Licht zur Fortsetzung seiner bösartigen Machenschaften. Wenn das sich ändert, wird es eine Wohltat sein für jedermann.