Tuesday, November 29, 2022
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Die Vereinten Nationen sagen eine Reise in den Kongo ab;weitere Gespräche über den Iran sind geplant

 VEREINTE NATIONEN (Agenturen) – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Reise in die Demokratische Republik Kongo abgesagt; denn Vertreter der fünf ständigen Mitglieder haben weitere Gespräche über eine neue Runde von Sanktionen gegen den Iran geplant – so berichteten Diplomaten am Freitag.

Der offizielle Grund der Absage war die Aschenwolke aus einem isländischen Vulkan, die den Flugverkehr in Europa lahmlegt – so ein Sprecher der Vereinten Nationen.

„Den Amerikanern liegt sehr daran, bis Ende dieses Monats eine Resolution zustande zu bringen,“ sagte einer der Diplomaten, die mit den Verhandlungen vertraut sind. „Es ist kein Zufall, daß die (sechs Mächte) sich am Montag wieder treffen. Die Erwägung dieser Möglichkeit trug  zu der Absage bei.“

Diplomaten der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates – der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Frankreichs, Chinas und Rußlands – sowie Deutschlands treffen sich fast täglich, um Einigkeit darüber zu erzielen, welche Strafmaßnahmen eine dem aus 15 Nationen gebildeten Sicherheitsrat vorzulegende Resolution enthalten sollte.

Die sechs Vertreter haben einen Entwurf der Vereinigten Staaten diskutiert, der schon vor Wochen zirkulierte und eine vierte Runde von Sanktionen gegen den Iran vorsieht, der sich weigert, die Anreicherung von Uran abzubrechen. Der Westen beschuldigt Teheran, Atomwaffen herstellen zu wollen; doch Teheran erklärt, es bezwecke nur die Herstellung von Elektrizität.

Der Entwurf der Vereinigten Staaten schlägt neue Einschränkungen im Bankenverkehr, ein vollständiges Waffenembargo, energische Maßnahmen gegen den iranischen Seehandel, Schritte, zu unternehmen gegen Mitglieder des Corps der Islamisch-Revolutionären Garden und von ihm kontrollierte Firmen vor, außerdem ein Verbot von Investitionen im iranischen Energie-Sektor.

Westliche Diplomaten, die mit den Gesprächen vertraut sind, sagten, man sei von einer Einigung weit entfernt, und die Verhandlungen könnten sich bis zum Juni hinziehen. Die Chinesen, in geringerem Maße auch die Russen drängen die Amerikaner und Europäer zu einer Abschwächung des Entwurfs.