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Die Vereinten Nationen sind durch die hohe Anzahl von Hinrichtungen im Iran „tief betrübt“

Mittwoch, den 4. März 2015, 9. 33 Uhr

Die Vereinten Nationen erklärten am Dienstag in ihrem Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Iran, dort habe die Zahl der Hinrichtungen im vorigen Jahr ‚tief betrüblich’ hoch gelegen, und er habe sein Versprechen, ethnische und religiöse Minderheiten zu schützen,

nicht gehalten.

Der Bericht des Amts von Generalsekretär Ban Ki-moon, gerichtet an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, schildert deren Besorgnis über die Menschenrechtsverletzungen, die im Iran an Frauen, religiösen Minderheiten, Journalisten und politisch Engagierten begangen wurden.

Es heißt in dem Bericht: „„Der Generalsekretär wird von der anhaltend großen Zahl von Hinrichtungen, darunter jener von politischen Gefangenen und Jugendlichen, weiterhin tief beunruhigt.“

Ferner werden von den Vereinten Nationen erneut ein Moratorium für die Todessstrafe und das Verbot der Hinrichtung Jugendlicher gefordert.

Es heißt in dem Bericht, Hassan Rouhani habe sein Versprechen, ‚alle religiösen Gruppen in seinen Schutz einzubeziehen und die Gesetzgebung, die Minoritäten diskriminiert, zu revidieren’, nicht gehalten. 

„Die oben erwähnten Verpflichtungen sind nicht … umgesetzt worden,“ erklärt der Bericht. „Personen, die nach mehr Anerkennung ihrer kulturellen und sprachlichen Rechte streben, riskieren immer noch empfindliche Bußen, darunter die Todesstrafe.“

Ebenso unterdrückt Teheran weiterhin die Meinungsfreiheit. Das Regime hat 5 Millionen websites blockiert und Journalisten eingekerkert.

Dem Bericht zufolge werden Häftlinge gefoltert, mißhandelt, monatelang in Einzelhaft gehalten, ohne Zugang zu einem Anwalt, und dem Risiko der Todesstrafe ausgesetzt, wegen Verbrechen wie ‚Verderbnis auf Erden’ und ‚Feindschaft gegen Gott’. 

Der Bericht fügt hinzu, der Iran habe den Ermittler der Vereinten Nationen zur dortigen Lage der Menschenrechte nicht eingeladen, und 24 von 29 Anfragen der Vereinten Nationen zu besonderen Fällen seien unbeantwortet geblieben.