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Ende der Beschwichtigungspolitik gegen über dem iranischen Regime

 Von: Brian Binley
Quelle: Guardian.co.uk 06. Januar 2010

Teheran spielt eine destruktive Rolle in Afghanistan und dem Irak und die sanfte Annäherung Großbritanniens ist ohne Erfolg

Als die Nachrichten über den ersten Gefallenen Briten 2010 in Afghanistan diese Woche bekannt wurden, zeigten die Finger auf die Täter wieder einmal in Richtung Teheran als finanzielles Rückrat der Aufstände im Iran und Afghanistan.

Die von Teheran unterstützten Taliban sorgten 2009 für das blutigste Jahr bei den britischen Truppen seit dem Falklandkrieg. 108 Soldaten wurden dabei in Afghanistan getötet. Jetzt bereitet sich die Stadt Wooton Bassett auf die Rückkehr eines neuen britischen Helden vor und man muss sich die Frage stellen, warum Großbritannien immer noch eine beschwichtigende Politik gegen ein Regime führt, das zu solchen Verluste unter den jungen Soldaten führt, die ihr Leben in Afghanistan und im Irak jeden Tag riskieren.

Aktuell kreisen Gerüchte über den Gefangenenaustausch von Peter Moore, der vor mehr als zwei Jahren im Irak entführt wurde, und welchen Preis die dubiose Politik, die mit Terroristen im Irak und Afghanistan verhandelt und die der Teheraner Führung in die Hände spielt, hat. Unglücklicherweise wirft gerade die Freilassung von Qais al-Khazali, einer hochrangigen Person in der “Selbstgerechten Liga”, einer militanten Gruppe, die vom Iran unterstützt wird, weitere Fragen in Bezug auf den Gefangenenaustausch auf.

Obwohl das US Militär bestätigt, dass Moore einen Teil seiner 2 ½ Jahre andauernden Entführung im Iran verbracht hat, verneinen das Außenministerium und Minister Gordon Brown dies. Welche Beweise haben die US Instanzen, die wir nicht haben? Oder ist die Antwort ganz einfach darin bestehend, dass die Regierung weiterhin ignorieren will, dass Teheran eine destruktive Rolle in Afghanistan und dem Irak spielt, weil mein glaubt, eine Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Mullahregime trägt Früchte?

Wenn man damit fortfährt, blind gegenüber der negativen Rolle Teherans zu sein, indem man hofft, eine Beschwichtigung würde etwas bringen, dann ist dies nicht nur naiv, sondern auch extrem gefährlich. Wenn wir in die nächste Phase auf dem Schlachtfeld Afghanistan kommen, wenn im Irak Ende nächsten Monats Wahlen sind, dann muss Großbritannien eine viel klarer ausgeprägte Politik gegenüber dem Regime fahren, welches alles versucht, um Demokratiebestrebungen zu unterdrücken und die britischen Truppen zu einen Rückzug zu bewegen, um seinen eigenen politischen Machtanspruch zu festigen.

Die iranische Unterstützung für die Taliban umfaßt technische und finanzielle Hilfe, die Lieferung von IED Straßenbomben und die Ausbildung an den Waffen. Teheran wurde sogar auf eine Afghanistan Konferenz Ende des Monats eingeladen. Man könnte das Thema wunderbar verändern. Die Kernfrage der Konferenz sollte sein, wie man Teherans destruktiven Einfluß beenden kann. Es ist jedoch keiner Antwort würdig, das dies wirklich zum zentralen Problem erhoben wird und dass die Konferenz in London an der allgemeinen Sichtweise irgend etwas ändert. Die Beschwichtigung hat schon in den 30er Jahren gegen Hitler nicht funktioniert und sie wird auch hier scheitern. Unser Premierminister denkt, in der Angelegenheit blind zu sein würde die Sache regeln, damit täuscht er sich und die gesamte Nation.

Teheran ist und wird eine der größten außenpolitischen Fragen der Nation in 2010 sein. Wenn die britische Regierung eine ernsthafte Lösung im Irankonflikt will, dann sollten sie nur einmal auf die Straßen von Teheran blicken und schauen, wie das iranische Volk nach Demokratie verlangt.

Seit einigen Jahren arbeiten ich und meine Kollegen im britischen parlamentarischen Komitee für einen freien Iran mit der größten Exilgruppe, dem Nationalen Widerstandsrat Iran und seiner gewählten Präsidentin Maryam Rajavi zusammen, um unser Politik gegenüber dem Iran mehr zu einer Politik der Unterstützung der iranischen Oppositionsbewegung zu machen.

Eine neue Richtung gegenüber dem Iran muss auch die Verabschiedung weitreichender Sanktionen sein. Des weiteren müssen wir unsere Sichtweise gegenüber der Oppositionsbewegung im Exil ändern und eng mit ihnen zusammen arbeiten. Wir sollten verstehen, dass sie intensive Verbindungen mit der demokratischen Bewegung im Iran haben, welche die Welt überrascht haben und die die Möglichkeit eines Regimesturzes stark erhöht hat.

Und zuletzt sollten mir damit beginnen, eine klare Nachricht an das Mullahregime zu schicken und sagen, dass wir eine Beschwichtigungspolitik einstellen, die unserem nationalen Interessen schadet.

Die Fortführung der Beschwichtigungspolitik führt nur dazu, dass sowohl Afghanistan und der Irak in Richtung des Einflusses von Teheran gehen. Eine starke und konsolidierte Aktion wird nicht nur die britischen Truppenverluste reduzieren sondern sie auch nach Hause führen. Und das sollte wirklich in Interesse Großbritanniens sein.

Brian Binley in ein Parlamentarier der konservativen Partei für Northampton Süd