EUROPÄISCHE UNION Brüssel, 9. Dezember 2011 A 505/11
Cathrine Ashton, die Hohe Vertreterin der EU für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission gab heute folgende Erklärung ab:
„Gestern traf ich mich mit Martin Kobler, den Sonderbeauftragten des Generalsekretärs und Vorsitzenden der UN Hilfsmission für den Irak (UNAMI). Zu Beginn der Woche hatte ich zudem ein Treffen mit dem UN Generalsekretär Ban Ki-moon. Ich drückte meine Unterstützung für die Bemühungen von UNAMI und der UNHCR zur Lösung der Probleme von Camp Ashraf aus.
Ich betonte, dass die Sicherheit der Menschen im Camp unser oberstes Problem ist.
Die Initiative des UN Hochkommisars Antonio Guterres und die Arbeit von Herr Kobler sind elementar wichtig für die Lösung des Problems, welches die Menschenrechte und das internationale Menschenrecht vollkommen erfüllen muss. Ich habe betont, dass alle beteiligten Parteien, auch der irakische Außenminister, den ich diese Woche treffe, und die EU Außenminister die Bemühungen von UNAMI und der UNHCR ohne Hindernisse unterstützen müssen, weil es der beste und einzige Weg ist. Ich bat meinen Sonderbeauftragten Jean de Ruyt, weiter mit der UN in meinem Namen zu reden und praktische Wege einer Zusammenarbeit zu erörtern.
Ich will die Arbeit von Martin Kobler loben und erinnere daran, dass alle beteiligten Parteien Flexibilität und Kooperation zeigen müssen, um eine zufriedenstellende Lösung zu finden.“
