Tuesday, November 29, 2022
StartNachrichtenWiderstandErklärung des internationalen Komitees auf der Suche nach Gerechtigkeit über Ashraf

Erklärung des internationalen Komitees auf der Suche nach Gerechtigkeit über Ashraf

ISJDr. Alejo Vidal-Quadras, der Vizepräsident des EU Parlamentes und Präsident des internationalen Komitees auf der Suche nach Gerechtigkeit (ISJ), dem 4000 Parlamentarier in der ganzen Welt angehören, besuchte am Montag die Zentrale des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) im Norden von Paris. Er traf sich mit Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des NWRI. Dort wurde gemeinsam über die aktuelle Situation in Camp Ashraf (Irak), wo 3400 Mitglieder der Volksmudschahedin Iran (PMOI/MRK) leben, gesprochen und wie die Bewohner von Ashraf geschützt werden können und ihre Rechte gesichert sind.

 

Während seines Besuches trat der EU Vizepräsident mit den Bewohnern von Ashraf in Kontakt, um heraus zu finden, wie die Situation im Camp ist. Etliche Vertreter und Repräsentanten des Camps bedankten sich für den besonderen Einsatz von Dr. Vidal-Quadras und seiner Kollegen im EU Parlament. Sie berichteten ihm aus verschiedenen Blickwinkeln über die aktuelle Situation in Ashraf.

In den Berichten tauchten einige ernste Bedrohungen des Schutzes der Bewohner von Ashraf, die von den irakischen Einheiten ausgeübt werden auf, darunter die Angriffe auf Ashraf im Oktober, bei denen 28 Bewohner verletzt wurden, die seit zwei Jahren andauernde grausame Belagerung von Ashraf, die psychologische Folter der Bewohner durch Agenten des iranischen Regimes aus dem Ministeriums für Geheimdienste und Sicherheit (MOIS) und der terroristischen Qods Einheiten, die seit Februar 100 Lautsprecher einsetzen, um über sie Drohbotschaften zu vermitteln und die dauerhaften Behinderungen von Patienten in Ashraf und ihren Ausschluß von medizinischen Dienstleistungen, aus dessen Folge heraus unheilbare Krankheiten resultieren. Zwei Bewohner berichteten, dass ihre Väter als politische Gefangene in einem Gefängnis im Iran sitzen und das einer von ihnen zum Tode verurteilt wurde. Weiterhin wurde dem Vizepräsidenten des EU Parlamentes von der brutalen Unterdrückung der Familienangehörigen im Iran und der dortigen Anhänger der PMOI berichtet.

Dr. Vidal-Quadras sagte nach den Berichten, dass es deutlich sei, dass alle Restriktionen und Mißhandlungen der Bewohner von Ashraf auf Geheiß  des iranischen Regimes und auf Anweisung von Nuri al-Maliki erfolgen und das dies die Angst des iranischen Regimes vor der PMOI zeige. Die Bewohner von Ashraf sind unbewaffnet und leben unter einer totalen Blockade, das zeige, wie populär die Bewegung ist und dass sie tief in der iranischen Gesellschaft verwurzelt ist. Dies habe man auch bei den Massendemonstration in Paris gesehen, die ein Signal der Unterstützung des Widerstandes und Camp Ashrafs war. Die kriminellen Aktionen gegen Ashraf sind nur eine Seite der Unterdrückung des iranischen Regimes neben den Verbrechen im Land und in seinen Gefängnissen und besonders gegen die Familienangehörigen der Bewohner aus Ashraf.  

Er erinnerte an die Resolution des EU Parlamentes zu Camp Ashraf vom 24. April 2009. Dr. Vidal-Quadras sagte, dass die Maßnahmen gegen Ashraf ohne Zweifel alle internationalen Konventionen verletzen und ein Verstoß gegen das Völkerrecht sind.

Er bemerkte ebenfalls, dass viele internationale Juristen und Menschenrechtsorganisationen erklärt haben, dass die Verlegung von Agenten an das Haupttor und die Südflanke von Ashraf und die Bedrohung der Bewohner durch 100 Lautsprecher mit Ermordung, Vertreibung, Ausweisung und dem in Brand setzen des Camps klare Beispiele für psychologische Folter sind. Am Ende seien es Maliki und seine Vertreter, die diese Anweisungen ausführen und daher müssen sie für psychologische Folter und andere Verbrechen vor ein internationales Tribunal gestellt werden.

Dr. Vidal-Quadras unterstrich die Pflicht der USA zum Schutz der Bewohner von Ashraf und betonte, dass sie geschützte Personen unter der vierten Genfer Konvention sind. Zudem haben die USA ein Abkommen mit jedem Bewohner aus Ashraf abgeschlossen, dass ihr Schutz bis zu einer endgültigen Lösung durch sie gesichert ist. Daher müssen die USA Einheiten im Ashraf stationieren, um eine weitere humanitäre Katastrophe zu verhindern, ansonsten ist die US Regierung für jeden weiteren Schaden, der den Bewohnern zugefügt wird, ebenfalls verantwortlich.

Der Präsident des ISJ brachte auch die Untersuchung des Spanischen Nationalgerichtes zu den Verbrechen von irakischen Vertretern im Juli 2009 ins Gespräch und ergänzte, dass die Verbrechen nach dem Juli 2009 ebenfalls zu dem Fall des spanischen Gerichtes hinzu gefügt werden. Der Gerichtsentscheidung zufolge, haben die Ereignisse vom Juli 2009 die internationalen Konventionen und insbesondere die vierte Genfer Konvention verletzt und daher müssen die Verantwortlichen dafür bestraft werden.

Der Vizepräsident des EU Parlamentes bezog sich auch auf die 1000 Frauen in Ashraf und sagte, dass die widerwärtigen Beschimpfungen von iranischen Regimeagenten absolut inakzeptabel für das EU Parlament sind und dass sie die Frauenverachtung und die Angst vor dem Widerstand der Frauen in Ashraf zeigen. Diese Frauen seien Symbole des Widerstandes und der Stärke und sie haben dort bewiesen, dass sie ein großes Potential haben, eine demokratische und moderne Gesellschaft anzuführen.

Dr. Vidal-Quadras sagte, dass alle im EU Parlament und im ISJ sehr über Notlage der Bewohner von Ashraf besorgt sind und dass sie eine große Verantwortung in Hinblick auf ihre Rechte tragen, besonders nach der Verabschiedung der Resolution vom 24. April 2009. Unsere Verpflichtung gegenüber den Bewohnern von Ashraf geht weiter als die rechtlichen und politischen Verpflichtungen; sie sind unsere historische und menschliche Pflicht. Ashraf ist die Frontlinie im Kampf gegen Fundamentalismus und für Freiheit und Demokratie in der Region. Menschen, die Freiheit und Demokratie im Iran wollen, müssen von uns unterstützt werden, weil wir damit auch unsere Werte von Demokratie und Menschenrechten in der ganzen Welt verteidigen.

Internationales Komitee auf der Suche nach Gerechtigkeit
2. November 2010