Sunday, December 4, 2022
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EU Außenbeauftragte Ashton über iranische Hinrichtungen „entsetzt“

BRÜSSEL (Agenturen) – Die EU Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte am Dienstag, dass sie „entsetzt“ über die Hinrichtung von 10 Iranern sei, die wegen Drogendelikten gehängt wurden. Sie äußerte sich auch kritisch zu einer geplanten Reise von Abgeordneten des EU Parlamentes in den Iran, die vom 27. Oktober bis zum 2.November stattfinden soll.

Ashton sagte am Montag in einer Erklärung, dass die am Montag erfolgten Hinrichtungen „die eh schon alarmierende hohe Hinrichtungungsrate im Iran“ somit seit Beginn des Jahres auf über 300 Menschen geschraubt habe.

„Die meisten Hinrichtungen erfolgen nach Massenprozessen, in denen die Angeklagten kein Recht zur Verteidigung der Anschuldigungen haben. Internationale minimale Standards lassen ein solches Vorgehen bei Todesstrafen nicht zu“, sagte sie.

„Ich rufe den Iran erneut auf, die anstehenden Hinrichtungen abzusagen und ein Moratorium über die Todesstrafe zu verkünden“, so Ashton.

Die Hinrichtung von zehn Gefangenen, die in einem Gefängnis in Teheran gehängt wurden, fanden trotz scharfer Proteste von Menschenrechtsgruppen statt.

Abgeordnete von fast allen Parteien – außer die konservative EPP und rechte ECR Gruppe – planen einen Besuch des Iran. Dieser sei seit Juli geplant, so ein Vertreter des Parlamentes.

Das Team wird vom Präsidenten der Irangruppe des EU Parlamentes, dem finnischen grünen Abgeordneten, Tarja Cronberg, angeführt.

Vertreter sagten, es gab eine „kontroverse“ Diskussion, ob der Besuch statt finden soll, doch die Fraktionsvorsitzenden der Parlamentarischen Gruppen hätten sich am Ende dafür entschieden.

Die EU selbst hatte in der letzten Woche ein hartes Paket von Sanktionen gegen den Iran beschlossen, um den Iran zu Gesprächen über das Atomprogramm zu zwingen.

Sowohl im Parlament als auch von den EU Mitgliedsstaaten gibt es dauerhafte Debatten über die Menschenrechtsverletzungen im Iran.