Sunday, December 4, 2022
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EU beschuldigt Iran des Störens von Satelliten-TV Sendungen

BRÜSSEL – Die EU beschuldigte am Mittwoch den Iran, „absichtlich“ TV und Radiosendungen, die über Satellit ausgestrahlt werden, zu stören und damit den Bewohnern es Landes den freien Informationszugang zu verbieten. Teheran wurde aufgerufen, sich an die globalen Telekommunikationsgesetze zu halten.

„Seit 2009 gibt es wiederholt auftretende Störungen von Signalen europäischer Satelliten im Mittleren Osten“, sagte die EU Außenbeauftragte Catherine Ashton in einer Erklärung.

„Diese Störsignale kommen meist aus dem Iran und sie beeinflussen die Übertragung der internationalen Medien im iranischen Empfangsgebiet.“

Zu den betroffenen Anbietern gehören die BBC, France 24, Voice of America und die Deutsche Welle, so Ashton.

Sie ergänzte, dass sich die Störungen seit Mitte Oktober wieder häufen und das mittlerweile 500 TV- und 200 Radiosender betroffen sind.

Ashton rief Teheran auf, sich an seine internationalen Verpflichtungen in dieser Angelegenheit zu halten und beim Aufspüren und Entdecken von Störsignalen mitzuarbeiten.“

Der Iran entgegnete darauf, dass westliche Medien ebenfalls in der Vergangenheit iranische TV Sender blockiert hatten, so heißt es in einer Erklärung des Sprechers des Außenministeriums, Rahim Mehmanparast, die über die IRNA Nachrichtenagentur verteilt wurde.

Mitte Oktober schalteten der französische Satellitenanbieter Eutelsat und die britische Arqiva staatliche iranische TV Sender ab, nachdem es neue EU Sanktionen in dem Bereich gegen den Iran gab.

Letzte Woche beschlossen die USA weitere Sanktionen gegen vier Iraner und fünf iranische Gremien, darunter den Kommunikationsminister und das Kultusministerium, weil sie das Internet zensiert hatten.