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EU debattiert über weitere Sanktionen für das iranische Regime

Iranian opposition members hold a sign which reads "No Nuke To The Mullahs" take past in a protest at the international security conference taking place on February 9, 2008 in Munich, southern Germany.NWRI – Die Außenminister der Mitgliedsländer der Europäischen Union beabsichtigen am Montag bei einer Sitzung in Brüssel darüber zu beraten, wie eine Wirtschafstblockade den Druck auf das iranische Regime verschärfen kann, um seinem Atomprogramm Einhalt zu gebieten, berichtete die deutsche Nachrichtenagentur DPA.

Die Minister werden voraussichtlich darüber beraten, welche Sanktionen die EU über den Iran verhängen kann, wenn die UN aktiveres Vorgehen verlangt, ohne dass die EU allein Maßnahmen ergreift“, steht in dem Bericht. Die Debatte kommt genau sechs Wochen nachdem die Staatsspitzen der EU am Dezember in Brüssel auf einem Gipfel eine Presseerklärung veröffentlichten, in der der Iran aufgefordert wurde, seine Urananreicherung einzustellen.

Gleichzeitig wurde im Dezember erklärt, dass die „EU Außenminister bereit sind, über Optionen für die nächsten Schritte bei der nächsten Tagung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten zu beraten“, die für Montag geplant ist.