Saturday, February 4, 2023
StartNachrichtenAtomprogrammEU will im nächsten Monat weiteres Iran – Embargo beginnen

EU will im nächsten Monat weiteres Iran – Embargo beginnen

Von TV Sendung AL ARABIYA und AGENTUREN – Die EU wird am Montag formal einem kompletten Embargo über iranisches Öl zustimmen, welches am 1. Juli beginnt. Grund dafür sind die stockenden Gespräche mit Teheran über das Atomprogramm. Das Embargo wird trotz der Bitte Griechenlands für eine Ausnahmegenehmigung aufgrund seiner Wirtschaftsprobleme verabschiedet.

„Nach einer Überprüfung des Rates wurde im Januar bestätigt, dass man diese Maßnahme durchführen will“, hieß es damals in einer Erklärung der EU Außenminister über das Embargo. Ende Januar wurde ein Ölembargo verhängt und nach einem Treffen der Außenminister in Brüssel wurde entschieden, dass keine weiteren Verträge zwischen Mitgliedsstaaten und der islamischen Republik abgeschlossen werden. Existierenden Verträgen wurde jedoch erlaubt, diese bis zum 1. Juli laufen zu lassen.

„Es gibt keine Änderungen bezüglich der Frist zum 1. Juli“, sagte die EU Außenbeauftragte Cathrine Ashton am Rande eines Treffens. „Die Sanktionen wurden beschlossen und jetzt werden sie umgesetzt.“

Die Bestätigung dieses Embargos wird die Gespräche in Moskau zwischen dem Iran und den Weltmächten über das Atomprogramm belasten und einen Durchbruch verhindern.

Die Unterhändler der ständigen UN Sicherheitsratsmitglieder Großbritannien, China, Frankreich, Rußland, USA sowie Deutschland stimmten einem neuen Expertentreffen zwischen ihnen und dem Iran am 3. Juli in Istanbul zu.

Der Westen beschuldigt den Iran, unter dem Deckmantel des zivilen Atomprogramms Atomwaffen zu bauen, daher will er einen Stopp der Anreicherung auf 20 Prozent, welches das Material gefährlich nahe an höhere Anreicherungen bringen würde, die zum Bau von Atomwaffen nötig sind.

Der internationale Druck hat bereits starke Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft. Die internationale Atomenergiebehörde sagte, dass die Rohölexporte in diesem Jahr bereits um 40 Prozent gesunken seien.

Europa war zentraler Abnehmer von iranischem Rohöl, doch unter den Sanktionen, die im Januar von den EU Regierungen beschlossen wurden, gibt es keine neuen Verträge mehr über den Kauf von iranischem Rohöl. Daten zeigen, dass die Lieferungen bereits im Mai und Juni dramatisch sanken.