Forschungszentrum der Majlis: Die Wirtschaft des Iran befindet sich in freiem Fall

Die wirtschaftliche Krise im Iran

Die Wirtschaft des iranischen Regimes befindet sich in freiem Fall; sie hat das Stadium vollständiger Zerstörung erreicht. Die Art, wie das Regime das nationale Vermögen verschleudert und ausplündert, um seine Kriegstreiberei und seine Maschinerie des Terrors, seine nukleare Tätigkeit und die Revolutionsgarden (IRGC) zu finanzieren, hat zu einer wirtschaftlichen Katastrophe geführt. Außerdem wird die ökonomische Notlage durch die im Regime institutionalisierte, systematische und verbreitete Korruption noch verschlimmert. Unter diesen Umständen führte die vom Coronavirus bewirkte Krise dazu, daß Millionen Iraner arbeitslos wurden und die wirtschaftlichen Probleme sich steigerten.

Das Forschungszentrum des iranischen Parlaments hat einen Bericht über die wirtschaftliche Lage des Landes erstellt. Am 31. Mai präsentierte Mohammad Ghasemi, der Leiter des Zentrums, ihn dem neuen Parlament der Mullahs. Er trägt den Titel: „Ein Bild von der wirtschaftlichen Situation des Landes: Herausforderungen und Strategien“. Sein Erscheinen fand in den staatlichen Medien weithin Beachtung.

Er befaßt sich mit der wirtschaftlichen Situation während der beiden Amtszeiten Hassan Rouhanis; er beschreibt die bedeutende Abnahme des Lebensstandards des Volkes in den 10er Jahren. Die direkte Vorführung einer Zusammenfassung des Bericht durch den Leiter des Forschungszentrums der Majlis und dessen umfangreiche Berücksichtigung in den staatlichen Websites, die mit der Fraktion Khameneis verbunden sind, zeigt die Verschärfung des Konflikts zwischen dem neuen Sprecher des Parlaments, dem Brigadegeneral des IRGC Mohammad Bager Qalibaf, und Präsident Hassan Rouhani.

Nach der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA sprach Mohammad Ghasemi, der Leiter des parlamentarischen Forschungszentrums, über die verheerende wirtschaftliche Lage des Landes – darunter die Zunahme der Armut; er bezeichnete sie als Tumult der Wirtschaftspolitik. „Es ist nicht einmal klar,“, so sagte er, „wer dem Parlament für das Geschäfts- oder Bankwesen Rechenschaft schuldet. … Die Verwirrung der Innenpolitik hat auf die Außenpolitik übergegriffen und befördert kurzsichtige Darstellungen.“ Zweifellos gehört dieser Zustand zu den Machtkämpfen des Regimes um größere Anteile an der Macht; dabei versucht man, sich die verheerende wirtschaftliche Situation zu Nutze zu machen, um die Regierung Hassan bloßzustellen. Doch selbst dieser Bericht gibt zu, daß der wirtschaftliche Niedergang des Iran nicht verborgen bleiben kann; und das ist nicht nur dem Bankerott und der Korruptheit der Regierung Rouhani geschuldet, sondern sämtlichen korrupten Organisationen und Institutionen des Regimes, angefangen von dem Amt des Höchsten Führers Ali Khamenei mit seinem mehr als $200 Milliarden betragenden Vermögen über die Abgeordneten des Parlaments und die Justiz des Regimes bis hin zu der korrupten Mafia der Terroristen des IRGC, die alle Bereiche der iranischen Wirtschaft infiltriert haben und das Vermögen des Volkes ausplündern.

Experten des Forschungszentrums – des Think Tank der Legislative – stützen sich auf die offizielle Statistik des Regimes und berichten, sie hätten natürlich versucht, einen Teil der die Wirtschaft des Landes im Ganzen betreffenden Daten aufzuhellen (unklar, was hier gemeint ist) – z. B. auf dem Gebiet der Arbeits-losigkeit und dem der Inflation. Doch wenn wir uns derselben offiziellen Statistik bedienen, die nicht alle Tatsachen abdeckt, kommen wir zu elenden Ergebnissen.

Beispiellose Ursachen von wirtschaftlichen Zusammenbrüchen im Iran

Abnahme des Bruttoinlandsprodukts: Der wichtigste Grund des wirtschaftlichen Niedergangs des Landes liegt in der Abnahme des nationalen Bruttoinlandsprodukts. In einfachen Worten bedeutet dies den gesamten Wert der Güter und Dienstleistungen, die in einem Lande während eines Jahres hergestellt wurden.

Zunahme der Inflation: Die zweite Ursache dessen, daß das Land in dem schwarzen Abgrund der Armut versinkt, besteht in den starken inflationären Spannungen. Die 41 Jahre der religiösen Diktatur im Iran sind vollständig von Inflation belastet worden; selbst nach offiziellen Quellen hat die durchschnittliche Inflationsrate in den letzten vierzig Jahren 20% betragen; die durchschnittliche Inflationsrate der Welt schwankte hingegen zwischen 3 und 4%.

Nach dem Forschungszentrum des Parlaments weist der Iran die viertgrößte Inflationsrate auf – nach Venezuela, Zimbabwe und Argentinien. Einer der wichtigsten Faktoren dessen, daß sich die große Inflationsrate im Iran fortsetzt, ist der Berg von Liquidität, dessen Volumen unlängst die Zahl 2 500 Billionen Toman (das Zehntausendfache der für das Jahr 1979 gültigen Zahl) überschritten hat, während das Ausmaß der nationalen Produktion nach den gegenwärtigen Preisen nur um das Fünffache gesteigert wurde. Im Jahre 2019 betrug die Zunahme der Liquidität mehr als 31%, während das Bruttoinlandsprodukt um etwa 7,5% abnahm. Darin liegt die Hauptursache des Zusammenbruchs der nationalen Währung und der Kaufkraft des Volkes und ebenso der dramatischen Abnahme des Wechselkurses des Rial gegenüber den ausländischen Währungen.
Zunahme der absoluten Armut im iranischen Volk

Die wichtigste Folge der Abnahme der Wachstumsrate der iranischen Wirtschaft und der Fortsetzung der großen Inflationsrate ist die Ausbreitung der absoluten Armut in der Gesellschaft des Landes.

Bei der Prüfung der inflationären Rezession der iranischen Wirtschaft sollte man die Bedeutung der wirtschaftlichen Sanktionen – wie z. B. der über den Ölexport und sein Bankensystem verhängten – in Betracht ziehen. Sie wurden hauptsächlich wegen der illegalen Machenschaften des Regimes verhängt. Sobald es darauf verzichten würde, die in der Region vorhandenen Spannungen zu verschärfen – durch Unterstützung terroristischer Helfergruppen oder den Versuch, Atomwaffen zu erwerben und Mittelstreckenraketen zu produzieren und zu testen -, würden diese Sanktionen aufgehoben werden.

Am 4. Juni 2020 berichtete die staatliche Website „Eqtesad News“: Nach dem Forschungszentrum der Majlis ist die Armutsgrenze für vierköpfige Haushalte in Teheran in den letzten beiden Jahren von 2,5 Millionen auf 4,5 Millionen Toman angestiegen; d. h., daß die Inflationsrate um 80% zugenommen hat; eben sie hat die beträchtliche Anhebung der Armutsgrenze in Teheran und anderen Teilen des Landes bewirkt. Das hat – im Verein mit einer beträchtlichen Abnahme des allgemeinen Einkommens – zu der Anhebung der Armutsgrenze in den vergangenen Jahren geführt; die vorliegende Beweislage legt den Schluß nahe, daß besagte Variable in den Jahren 2019 und 2020 noch weiter ansteigt.

Wenn die Armutsgrenze solche Höhen erreicht, geraten viele Angestellte und Rentner und selbst Besitzer kleiner Läden unter die absolute Armutsgrenze.

Ferner berichtet das Forschungszentrum des Parlaments: Obwohl das nominelle Einkommen der iranischen Haushalte zwischen 2011 und 2019 zugenommen hat, nahm die durchschnittliche Kaufkraft des Iraner in diesem Zeitraum um etwa ein Drittel ab. Mit anderen Worten: Wenn das gesamte nationale Einkommen des Iran im Jahre 2019 in der Bevölkerung des Landes gleichmäßig verteilt würde, so würde die durchschnittliche Kaufkraft des Iraners um 34% geringer ausfallen als die für die erste Dekade von 2010 gültige.

Die verheerende wirtschaftliche Situation des Landes mit ihren allerlei Krisen geht auf die verbreitete Korruption und die Herrschaft der religiösen Diktatur zurück. Die Lösung der wirt-schaftlichen Probleme des Iran und der Gewinn wirtschaftlichen Wachstums können nur durch einen Wandel des Regimes und die Schaffung von Freiheit und Demokratie zuwege gebracht werden. Sie wird dem Volk die wirkliche Partizipation an der Wirtschaft des Landes und die für bedeutende Investitionen erforderliche Stabilität bescheren.

Es ist, wie Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), sagte: Sämtliche Versprechungen, die die Mullahs dem verarmten und von Unglück heimgesuchten Volk des Iran abgaben, waren hohl und wertlos. Die einzige Möglichkeit, Armut, Verkümmerung und Arbeitslosigkeit zu beenden, besteht darin, daß der üblen Diktatur der Mullahs ein Ende gemacht und Freiheit und Volkssouveränität errichtet wird.