Tuesday, February 7, 2023
StartNachrichtenAtomprogrammFrankreich: Gespräche zwischen dem Iran und dem IAEA kommen nicht genug voran

Frankreich: Gespräche zwischen dem Iran und dem IAEA kommen nicht genug voran

Der Iran arbeitet „zu langsam“ bei einer Untersuchung des UN-Atomwachhundes mit, die der mutmaßlichen iranischen Entwicklung von Atomwaffen gilt. Das sagte Frankreich am Dienstag und warnte,

die Weltmächte würde sich auf ein langfristiges Abkommen mit Teheran nicht einlassen, wenn die Gespräche keine konkreten Ergebnisse erbrächten. Die Internationale Atomenergiebehörde sagte am Freitag, der Iran habe nach dem im November abgeschlossenen Interimspakt seine Bestände an sensiblem Spaltmaterial um 80 Prozent verringert und habe nach jahrelangem Mauern die IAEA-Untersuchung zugelassen. 

Die Kontakte zwischen dem Iran und der IAEA gehen unabhängig von den Gesprächen des Landes mit den Mächten einher, aber beides zielt darauf, sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt, eine Absicht, die der Staat weit von sich weist. 

„(Der IAEA-Bericht) zeigt, dass der Iran seine Verpflichtungen gemäß der Genfer Vereinbarung respektiert“, sagte Romain Nadal, Sprecher des französischen Außenministeriums. Er bezog sich auf den Pakt vom vorigen Jahr, nach dem Teheran Teile seines Atomprogramms stilllegte als Gegenleistung für eine gewisse Lockerung der Sanktionen, die die iranische Wirtschaft schwer belasteten. 

„Es ist unumgänglich, dass die Gespräche zu einer langfristigen Vereinbarung zwischen den Sechs und dem Iran führen“, sagte er. 

Das Abkommen vom November sollte Zeit für weitere Gespräche schaffen, in denen der jahrzehntealte Disput über die nukleare Forschung des Iran endgültig beigelegt werden sollte. Teheran sagt, diese Arbeiten dienten friedlichen Zwecken, aber der Westen befürchtet, sie zielten darauf, die Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen zu entwickeln. 

Diese Gespräche begannen im Februar und sollen bis zu dem selbstgesetzten Termin vom 20. Juli ein Ergebnis erbringen. 

Nadal sagte indessen, „die Kooperation [des Iran] mit der IAEA bei der Ermittlung einer potentiellen militärischen Dimension seines Atomprogramms sei zu langsam, trotz der wiederholten Bemühungen der Behörde“. 

US-Beamte sagen, der Iran müsse die Fragen der IAEA beantworten, wenn Washington und die fünf anderen Mächte eine umfassendere Regelung der Atomfrage erreichen sollten. Da aber Teheran immer geleugnet hat, dass seine Forschungen auf die Entwicklung von Atomwaffen aus seien, wird es ihm schwer werden, vergangene Untaten zuzugeben, ohne das Gesicht zu verlieren. 

Paris tritt seit langem für strenge Bedingungen bei den Gesprächen ein, in denen Frankreich, Großbritannien, China, Deutschland, Russland und die Vereinigten Staaten eine weitere Lockerung der Wirtschaftssanktionen erwägen, falls der Iran ihre Sorgen zerstreuen kann. 

Nadal: „Vor dem möglichen Abschluss einer langfristigen Vereinbarung muss es zu konkreten Ergebnissen (bei den Gesprächen zwischen IAEA und Iran) kommen. Zwischen heute und dem Juli muss noch viel geschehen.“ 

Nach Jahren der Konfrontation mit dem Westen führte die Wahl des Pragmatikers Hassan Rohani zum Präsidenten im vorigen Jahr zu einem Tauwetter und dann zu einem diplomatischen Durchbruch, der im November erfolgte. 

Aber beiden Seite sind sich keineswegs einig darüber, wie eine endgültige Regelung aussehen sollte. Besonders strittig ist die Fähigkeit des Iran, Uran anzureichern, die zu militärischer wie auch zu ziviler Nutzung führen kann. 

Am Montag hob Amir Ali Hajizadeh, hochrangiger Kommandeur in den Revolutionären Garden, die Differenzen hervor und sagte, über das Raketenprogramm des Iran – das nach westlichen Befürchtungen Teheran zur Entwicklung einer beförderbaren Atomwaffe bringen könnte – werde nicht verhandelt. 

„Über unsere Verteidigungskapazitäten wird nicht verhandelt; der Iran wird seine Geschoss- und Verteidigungstechnik weiterentwickeln“, sagte er in Al-Alam, dem arabischsprachigen Fernsehen der Islamischen Republik.