Saturday, May 25, 2024
StartNachrichtenInternationalGegen die Bedrohung durch den Iran – Strategien für regionale Stabilität

Gegen die Bedrohung durch den Iran – Strategien für regionale Stabilität


Am Sonntagmorgen, dem 14. April, startete das iranische Regime einen beispiellosen Angriff auf Israel, wodurch die Spannungen im Nahen Osten eskalierten. Trotz der Einschätzung von Militärexperten, dass der Angriff gescheitert sei, unterstreicht er die Rolle Irans als Brennpunkt des regionalen Konflikts.
Der Anschlag vom 7. Oktober löste weltweit Schockwellen aus. Trotz zahlreicher Beweise, die eine Verdächtigung des iranischen Regimes belegen, wiesen westliche Regierungen die Beteiligung Teherans zurück und hielten an einer fehlerhaften Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Hauptsponsor des Terrorismus fest. Sie ignorierten explizite Aussagen von Kommandeuren der Revolutionsgarden (IRGC), die sich ihrer direkten Rolle bei dem Angriff rühmten.
Seit Jahrzehnten fordert der iranische Widerstand die internationale Gemeinschaft auf, eine entschlossene Haltung gegen die Aggression und den Terrorismus des iranischen Regimes einzunehmen. Trotz anhaltender Forderungen ermöglichte die gescheiterte Beschwichtigungspolitik des Westens Teheran, seine kriegerischen Aktivitäten auszuweiten, einschließlich der Finanzierung, Bewaffnung, Ausbildung und Unterstützung verschiedener terroristischer Stellvertretergruppen im gesamten Nahen Osten.
Trotz zunehmender Forderungen, Teheran für seine Terror- und Aggressionsakte zur Rechenschaft zu ziehen, sprechen sich einige selbsternannte Experten gegen entschlossenes Handeln aus, weil sie befürchten, dass die Spannungen dadurch eskalieren könnten. Als alternativen Ansatz plädieren sie für den Dialog mit dem Regime.
Befürworter einer Beschwichtigung gegenüber Teheran versuchen oft, das Land als starkes Regime darzustellen, doch die Beweise deuten auf das Gegenteil hin. Die jüngsten Aufstände haben das Regime verunsichert und eine nach Freiheit strebende Bevölkerung zum Vorschein gebracht. Trotzige Jugendliche fordern beharrlich die repressiven Institutionen des Regimes heraus, während im ganzen Iran täglich verschiedene Proteste ausbrechen, bei denen Korruption und Kriegshetze verurteilt werden, die die wirtschaftliche Not verschärfen.

https://x.com/iran_policy/status/1722710650818838538

Darüber hinaus betrachteten Experten die Vorankündigung des Angriffs vom Sonntag durch das Regime und sein anschließendes militärisches Scheitern als einen weiteren demütigenden Rückschlag für Teheran, das sich oft als „regionale Supermacht“ bezeichnet.
Eine bedeutende Entwicklung war am Dienstag das Abhalten einer parteiübergreifenden Konferenz im US-Kongress, bei der die Resolution 1148 des Repräsentantenhauses eingebracht wurde. Diese Resolution, die von 145 Mitgliedern des US-Repräsentantenhauses unterstützt wird, verurteilt den Terrorismus des Regimes und schlägt gleichzeitig praktische Strategien vor, um der Aggression Teherans ohne Truppenaufmärsche entgegenzuwirken.
Die Resolution „ruft dazu auf, das iranische Regime durch die fortgesetzte Verhängung von Sanktionen für seine Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen und den Zehn-Punkte Plan des iranischen Widerstands für die Zukunft des Iran zu unterstützen.“
Bezeichnenderweise hat der iranische Widerstand vier Jahrzehnte lang sowohl auf Krieg als auch auf Beschwichtigungen mit dem Regime verzichtet und sich stattdessen für eine dritte Lösung eingesetzt: Die Unterstützung des iranischen Volkes und seines organisierten Widerstands bei seinem Streben nach dem Sturz der herrschenden Theokratie.
Dies wurde auch in der H.Res 1148 hervorgehoben, in der die freie Welt aufgefordert wird, „angesichts der Tatsache, dass dem iranischen Volk alle Grundrechte und politischen Wege für einen Wandel im Rahmen des Völkerrechts und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vorenthalten wurden, die Rechte des iranischen Volkes anzuerkennen.

https://x.com/iran_policy/status/1780464706886705540

Die Demonstranten und die Widerstandseinheiten müssen sich den Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) und den Unterdrückungskräften entgegenstellen, um einen Wandel herbeizuführen.“
Um eine entschiedene Haltung gegenüber der zunehmenden Bedrohung durch die herrschende Theokratie einzunehmen, sind mehrere Maßnahmen erforderlich:
– Die IRGC als terroristische Einheit auf die schwarze Liste setzen.
– Stärkung und Verhängung von Sanktionen gegen das Regime.
– Aktivierung des Sanktions-Snapback Mechanismus.
– Anerkennung des Rechts des iranischen Volkes auf Selbstverteidigung und Selbstbestimmung.
Es wird erwartet, dass diese Maßnahmen zum Sturz des Regimes beitragen und dauerhaften Frieden und Sicherheit in der Region gewährleisten.