Generalsekretär – SG/SM/14038 – IK/643
Generalsekretär begrüßt Memorandum der Verständigung zum Umzug von Camp Ashraf
Bewohner des Neuen Irak warnen davor, dass eine gewaltsame Lösung „inakzeptabel“ ist
Folgende Erklärung wurde am 26. Dezember vom Sprecher des UN Generalsekretärs der UN, Ban Ki-moon, bekannt gegeben:
Der Generalsekretär begrüßt die Unterzeichnung des Memorandum der Verständigung zwischen der UN und der irakischen Regierung am 25. Dezember, in dem der freiwillige Umzug der Bewohner des Camp Neuer Irak (früher Camp Ashraf) geregelt wird. Er glaubt, dass dieses Abkommen die Grundlage für eine friedliche und akzeptable Lösung der Situation ist, in dem sowohl die Souveränität des Irak als auch seine internationalen Verpflichtungen und Menschenrechtspflichten entsprochen wird.
Das Memorandum der Verständigung resultiert aus intensiven Verhandlungen zwischen dem Sonderbeauftragten für den Irak, Martin Kobler, und Vertretern der irakischen Regierung. Die Bewohner der Camps wurden ebenfalls konsultiert.
Der Generalsekretär begrüßt die Entscheidung der irakischen Regierung zur Verlängerung der Frist zur Schließung des Camps, welche mehr Zeit und Raum für einen friedlichen und freiwilligen Umzug der Bewohner gibt. Wie es im Memorandum der Verständigung steht, hat die irakische Regierung die exklusive und klare Verantwortung für die Sicherheit der Bewohner. Zeitgleich haben die Bewohner des Camp Neuer Irak die Gesetze des Irak zu achten. Er apelliert an alle Beteiligten, Flexibilität und guten Glauben zu zeigen und im Hinblick auf den Umzugsplan mitzuarbeiten. Der Generalsekretär erinnert alle Beteiligten daran, dass Gewalt oder der Versuch zu einer gewaltsamen Lösung inakzeptabel ist. Der Generalsekretär erinnert auch die Mitgliedsstaaten daran, den Bewohnern eine freiwillige Einreise oder Verteilung so schnell wie möglich zu erlauben.
Die UN ist in dieser Frage rein an einem humanitärem Aspekt interessiert und spielt die Rolle eines zeitweisen Gastgebers. Unter der Führung des Sonderbeauftragten Martin Kobler werden die UN Hilfsmission für den Irak (UNAMI) und der UN Hochkommisar für Flüchtlinge weiterhin an der Unterstützung einer friedlichen und tragbaren Lösung der Situation der Bewohner des Camp mitarbeiten.
