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ILCW warnt vor Verschwörungen der Mullahs zur Vertreibung und einem Massaker der Bewohner von Ashraf

 Pressemitteilung
Donnerstag, 8. Oktober 2009

ICLW warnt vor Verschwörungen der Mullahs zur Vertreibung und einem Massaker der Bewohner von Ashraf und fordert internationale Unterstützung an

Am Donnerstag wurde in einer Pressekonferenz in Paris die Bildung des internationalen Ausschusses zur Unterstützung der 1.000 Frauen in Ashraf bekannt gegeben. Die Konferenz warnte vor der unmittelbaren Bedrohung für die Menschen im Camp Ashraf, vor allem prangerte sie Pläne der Mullahs an, die mit der Vertreibung der Insassens des Camps ein Massaker vorbereiten. Es wurde wiederholt, dass bei jeder erzwungenen Umverteilung die ersten Opfer die Frauen sein würden.

Die Rechtsanwälte forderten die sofortige Intervention der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten und der Vereinten Nationen, um so die Rechte der  Bewohner von Ashraf und insbesondere der Frauen in Übereinstimmung mit den Genfer Konventionen zu garantieren und ihre Vertreibung als das Vorspiel zu einer humanitären Katastrophe zu verhindern.

Einige Mitglieder des Ausschusses, zu denen Rechtsanwältinnen aus Frankreich, Britannien, Italien und Skandinavien gehören, verurteilten die Regierung Iraks scharf, weil sie ihnen nicht die Möglichkeit eingeräumt hatte, ihre Mandanten, die in Ashraf wohnenden 1.000 Frauen zu treffen oder gar in den letzten Monaten den Kontakt zu ihnen aufrecht zu erhalten.

Sie betonten, dass es nach der Vierten Genfer Konvention ihre grundlegenden Rechte seien, wie auch in der Resolution des Europäischen Parlaments vom 24. April 2009 festgelegt, anerkannt zu sein und dass ein Beobachterteam der UN in Ashraf eingesetzt werden muss, um weitere Übergriffe sowie Gewaltätigkeiten gegen die Bewohner oder eine erzwungene Umverteilung der Bewohner zu verhindern. Der Ausschuss wiederholte, dass sie die Fälle an kompetente internationale Gerichte übergeben würden, wenn die Rechte ihrer Mandanten verletzt worden seien.

Maryam Rajavi, die vom iranischen Widerstandsrat gewählte Präsidenti, erklärte in einer Botschaft an die Konferenz, dass der Überfall auf Camp Ashraf mit dem klerikalen Regime im Iran geplant und abgestimmt gewesen sei. Die landesweiten Aufstände in den letzten drei Monaten haben das Regime stark erschüttert und destabilisiert und so erhoffen sie nun vergeblich, ihre Opposition erpressen zu können. Die Angreifer sind noch immer im Camp und sie haben ein Motiv, den Angriff zu wiederholen.

Sie warnte davor, dass die Militärs bei ihren Übergriffen mehrmals den Frauen in Ashraf gedroht haben, sie zu vergewaltigen. Das Schicksal der 36 von der Armee Verschleppten ist äußerst alarmierend. Die Angreifer entführten sie gewaltsam aus Ashraf und folterten sie. Und das war möglich, obwohl sie als Geschützte Personen anerkannt sind. Auch wenn sie am Mittwoch nach einem 72 Tage andauernden Hungerstreik entlassen wurden, dürfen solche Ereignisse der erzwungenen Umverteilung gar nicht erst erlaubt sein, betonte Rajavi.

Camp Ashraf ist die Heimstatt von 3.500 Mitgliedern der iranischen Organisation der Volksmojahedin (PMOI), einer Oppositionsbewegung gegen das gegenwärtige Regime. Am 27. und 28. Juku war Ashraf Schauplatz eines gewaltsamen Übergriffs der irakischen Armee, bei dem elf Bewohner ermordet und 500 verletzt wurden. Bei disem Überfall wurden die weiblichen Insassen sexistisch beleidigt und ihnen wurde mit Vergewaltigung gedroht. Das macht es noch zwingender für die Rechtsanwälte, sich mit ihren Mandanten treffen zu können, um ihre Verteidigung zu übernehmen.