Wednesday, February 8, 2023
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Illegaler Waffenexport: Iran rüstet mit deutschen Waffen auf

Illegaler Waffenexport: Iran rüstet mit deutschen Waffen aufRecherchen von ARD-Magazin "Report Mainz" / 100 Firmen im Schmuggel-Verdacht für Iran

Rund 100 Tarnfirmen sind nach Schätzungen von Sicherheitsbehörden in Deutschland mit illegalem Rüstungsexport nach Iran beschäftigt. Entsprechend äußerten sich der baden-württembergische Verfassungsschutzchef Johannes Schmalzl und der Präsident des Zollkriminalamts, Karl-Heinz Matthias, in der ARD-Sendung "Report Mainz".

Schmalzl beklagte, die Behörden könnten mit der Entwicklung nicht Schritt halten: "Wenn ich gesagt habe, 100 Tarnfirmen, dann können Sie sich vorstellen, wenn wir eine aufdecken und der Generalbundesanwalt klagt an, dann sind wir froh und klopfen uns auf die Schulter, aber 99 andere gehen weiter ihrem Geschäft nach", sagte er.

Raketen- und Flugzeugteile

Matthias sagte, derzeit seien zehn Ermittlungsverfahren anhängig. In vier Fällen gehe es dabei um konventionelle Rüstungsgüter, in den anderen um Teile für Raketen- und Nukleartechnologie.

Erst vor vier Wochen waren im Auftrag von Generalbundesanwalt Kay Nehm Objekte in Frankfurt am Main und elf weiteren Orten in vier Bundesländern durchsucht worden. Diese standen nach ARD-Informationen ebenfalls in Zusammenhang mit der illegalen Beschaffung von Raketen- und Flugzeugteilen für Iran. Aus der Redaktion des Fernsehmagazins vorliegenden Unterlagen gehe eindeutig hervor, dass das Verteidigungsministerium in Teheran, eine Organisation für militärische Raketentechnologie sowie der iranische Geheimdienst verdächtigt würden, diverse Aufträge erteilt zu haben.

Deutsche Firma tarnte iranischen Agenten

Ein in Frankfurt festgenommener mutmaßlicher Agent war demnach hauptamtlicher Mitarbeiter einer iranischen Beschaffungsorganisation. Ihm habe wiederum eine in Ettlingen ansässige Firma die Möglichkeit verschafft, sich als ihr Angestellter auszugeben.
Auf der Wunschliste der zu beschaffenden Rüstungsgüter hätten unter anderem Ersatzteile für die Bewaffnung des iranischen Kampfflugzeugs amerikanischer Bauart vom Typ F 14 "Tomcat" sowie eine Anlage zum Schweißen von Treibstofftanks für das Raketenprogramm Teherans gestanden.