Monday, December 5, 2022
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Interne Konflikte im Regime über Umgang mit der Währungskrise

NWRI – Das iranische Regime hat auf mehreren Fronten mit Krisen zu kämpfen. Das Volk fordert einen Regimewandel und nimmt an Anti – Regierungsdemonstrationen teil, wo die ausufernde Korruption verurteilt wird und für die alle Richtungen in der iranischen Führung verantwortlich gemacht werden.

Das Volk macht deutlich, dass es unter diesem Regime keine wahre Freiheit und Demokratie geben wird und es lernt zu verstehen, dass es keinen Respekt der Menschenrechte geben wird, so lange die Mullahs an der Macht sind.

Ein weiterer Bereich ist die ungewisse Zukunft des Atomdeals von 2015. US Präsident Donald Trump hat eine Frist bis zum 12. Mai gesetzt, in der dieser Deal verbessert werden soll und in dem die angriffslustigen Aktionen in der Region und das ballistische Raketenprogramm des iranischen Regimes beachtet werden.

Je nachdem wie Trump entscheidet, könnte es die Rückkehr der wirtschaftliche Sanktionen geben, die gerade erst unter der Obama Administration aufgehoben wurden. Dies würde die wirtschaftliche Lage im Iran verschlechtern und könnte Auswirkungen auf die Währung haben, deren Verfall bereits jetzt ein großes Problem für iranische Geschäftsleute und Bürger darstellt.

Diese Krisen machen wieder einmal deutlich, wie schwach das Regime im Inneren ist. Am Wochenende beschuldigte Hassan Rouhani indirekt die berüchtigten Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), dass sie für die Schwächung des iranischen Rial verantwortlich sind. Er sagte, dass die iranische Zentralbank eine starke Politik gefahren habe, aber das gewisse Parteien durch den Schmuggel von Banknoten ins Ausland diese Politik untergraben haben.

Er sagte weiter, dass seine Regierung alle Schritte unternommen habe, um den Markt zu stabilisieren und dass die Knappheit des Dollar eine Überraschung für alle sei.

Verschiedene Medien beschuldigten ebenfalls die wirtschaftlichen Institutionen der Revolutionsgarden, am Schmuggel von Dollar ins Ausland verantwortlich zu sein und damit für die Knappheit des Dollars gesorgt zu haben.

Der iranische Präsident sagte, dass seine Regierung mehrere Maßnahmen unternommen habe, um den Rial zu stabilisieren und auch, um für einen möglichen Ausstieg der USA aus dem Atomdeal im nächsten Monat gerüstet zu sein. Der Rial hatte Anfang des Monats einen Tiefstand erreicht und viele machen dafür die Unsicherheit des Atomdeals von 2015 verantwortlich, nachdem Trump damit gedroht hatte, ihn zu verlassen. Wenn er dies tun sollte, dann ist zu erwarten, dass die harten Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden, die nach dem Atomdeal aufgehoben wurden.

Das Beschuldigen der jeweils anderen Fraktionen ist ein klares Zeichen für das innere Chaos im Regime. Der Präsident wurde von den Revolutionsgarden bedroht, antwortet darauf und sagt dann seinen Vertretern, dass man diese Drohungen ignorieren soll.

Seit Ende letzten Jahres hat das iranische Regime zusätzliche innere Krisen zu bewältigen. Es reagierte darauf mit Anschuldigungen an andere Länder, dass sie für die Proteste verantwortlich seien. Das Regime hat jedoch auch erkannt, dass die Hauptoppositionsgruppe PMOI/MEK eine zentrale Rolle gespielt hat. Das Regime sieht die Opposition als wesentlich größere Bedrohung an und bekämpft sie härter, als man es zugibt. Zuvor hatten Regimevertreter stets versucht, die PMOI als eine Gruppe darzustellen, die nur wenige Anhänger im Iran hat.