Saturday, November 26, 2022
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Interner Machtkampf spaltet das Regime im Iran

Das iranische Regime gerät immer mehr unter Druck, da interne Risse die Führung des Landes weiterhin spalten. Die Sanktionen der USA und die Entscheidung der Trump Administration; Beschränkungen aufzuerlegen, haben dazu geführt, dass schon vorhandene Spaltungen bedeutender werden und sich vertiefen.

Als das US Außenministerium bekanntgab, dass es erwarte, dass alle Länder ihre Importe iranischen Öls auf null bringen, wurde viel darüber debattiert, wie effektiv die Maßnahme sein würde. Jedoch ist die Übereinstimmung in der Regel zufriedenstellend und der Iran fühlt die Einschnürung.

Ein Beamter im US Außenministerium gab vor einigen Wochen bekannt, dass die Sanktionen zur Folge hatten, dass der Iran allein an Öleinkünften 10 Milliarden $ verloren hat.

Der Iran ist jetzt gezwungen, neue wirtschaftliche Bindungen zu suchen, wo immer er kann, und vor einigen Wochen traf sich der iranische Minister für Wirtschaft und Finanzen mit Amtsträgern in China in dem Bestreben, die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen beiden Ländern voranzubringen.

Nicht lange nach dieser Reise suchte der iranische Präsident Hassan Rohani den Irak auf – ebenfalls in dem Bestreben, Wirtschaftsverbindungen zu stärken.

Die interne Krise im Iran besteht schon seit einiger Zeit, es spitzte sich aber alles zu durch den Rücktritt des iranischen Außenministers Javad Sarif. Obwohl dieser Rücktritt von Präsident Hassan Rohani verweigert wurde, wurde klar, dass das Machtgleichgewicht in dem Land nicht so ist, wie es sein sollte.

Als Außenminister sollte Sarif an Treffen mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad beteiligt gewesen sein bei dessen Besuch im Iran  im Februar, dem ersten seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs. Jedoch hieß es gerüchteweise, dass Sarif nicht einmal wusste, dass der Besuch geplant war, geschweige denn, dass er an Treffen teilnehmen konnte.

Sarif hat sich auch über das ausgedehnte Betrugswesen in dem Land geäußert, besonders über Geldwäsche. Statt aber von Rohani unterstützt zu werden, wurde er übergangen und von anderen Amtsträgern angegriffen.

Während der Außenminister sich an den Verhandlungen zur Rettung des Gemeinsamen Umfassenden Maßnahme-Plans (JCPOA) beteiligte, verhafteten europäische Behörden iranische Agenten in Anbetracht terroristischer Anschlagspläne auf europäischem Boden. Ein großes Störelement für Sarif, der die Beziehungen zu festigen versuchte.

Sarif wurden immer wieder Knüppel zwischen die Beine geworfen, dennoch wurde sein Rücktritt nicht angenommen. Das kann nur ein Hinweis sein auf die Bedeutung von Sarifs Rolle, besonders  weil er imstande ist, das westliche Publikum in Schach zu halten.  Er kann dem Westen einreden, dass es ein Element der Mäßigung im iranischen Regime gibt. Es gibt nicht einen Schnipsel von Mäßigung in der Führung des Landes, aber Sarif hat es geschafft, viele in die Irre zu führen.

Die Hardliner und die sogenannten Moderaten im Iran sind sich in vielen Punkten uneinig. Aber am Ende des Tages spielt es nicht wirklich eine Rolle, was jede Seite denkt. Es ist der Oberste Führer Ali Khamenei, der die letzten Entscheidungen trifft. Selbst der Präsident hat sehr wenig Macht. Die Rohani Administration wird, statt dass sie das Land führt, als Sündenbock benutzt. So funktioniert das Regime und so wird es weiter funktionieren, bis es in sich zusammenfällt.