Saturday, February 4, 2023
StartNachrichtenAktuellesIrak: UN betont, dass die Exillanten im Camp nicht deportiert werden sollen

Irak: UN betont, dass die Exillanten im Camp nicht deportiert werden sollen

UN Nachrichtencenter – 29. August 2011 – Die Vereinten Nationen betonten heute, dass die Bewohner eines Camps im Irak, in dem Exiliraner leben, vor Deportation und Ausweisung geschützt werden müssen und sagte, dass sie weiter dabei mit hilft, mit der Regierung des Landes an einer friedlichen Lösung zu arbeiten, die im Rahmen des internationalen Rechts liegt.

 

In der ostirakischen Provinz Diyala leben Mitglieder der Volksmojahedin Iran in Camp Ashraf.

Die UN Hilfsmission für den Irak (UNAMI) und die UN Hochkommisarin für Menschenrechte wollen die Bewohner des Camps schützen, aber auch die irakische Regierung über mögliche Wege einer Lösung beraten, die sowohl dessen Souveränität, als auch das internationalen Völkerrecht und die Menschenrechtsgesetze beachtet.

Eine irakische Militäroperation im Camp im April führte zu 30 Toten und Duzenden Verletzten.

„Die UN fährt damit fort, die Bewohner von Ashraf vor gewaltsamer Deportation, Ausweisung oder Abschiebung zu schützen, was gegen das non-refoulment Pronzip verstößt“, sagte UNAMI in einer Erklärung.

„Das Mandat von UNAMI beinhaltet den Schutz der Menschenrechte im Irak und das Menschenrechtsbüro der Mission fordert in regelmäßigen Abständen Situationsberichte in und um Camp Ashraf ein, in denen es rein um die Menschenrechtssituation und die humanitären Aspekte geht“, heißt es weiter.

Diese Position wurde vor kurzem von der UNAMI Führungsspitze bei dem gestrigen Treffen zwischen Ad Melkert, dem scheidenden Sonderbeauftragten des Generalsekretärs, und dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki im Rahmen des Abschiedsbesuchs des UN Botschafters auch vor Regierungsvertretern noch einmal betont, heißt es in der Erklärung der Mission.