Aufruf zu umfassenden Sanktionen gegen das iranische Mullah-Regime und zur Erhebung einer Anklage gegen die Führer des Regimes wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit
In einem beispiellosen Rekord von Barbarei und Verbrechen hat der im Iran herrschende religiöse Faschismus in dreizehn Tagen, vom 19. Februar bis zum 3. März 2013 82 Gefangene in den Gefängnissen des Landes oder in der Öffentlichkeit hingerichtet.
Dies, während Informationen über viele weitere Hinrichtungen nie aus den Gefängnissen heraussickern.
In den Gefängnissen Gohardasht und Ghezel Hessar wurden 20 Häftlinge in zwei Massenhinrichtungen, im Adelabad-Gefängnis in Shiraz 8 Gefangene (19. Februar), in Khorramabad in einer Massenexekutionen 8 Gefangene, in Kermanshah, Arak und Ahwaz 5 Gefangene (20. Februar), in Kerman 9 Gefangene (19. und 22. Februar), in Mashhad 5 Gefangene, in Yazd 3 Gefangene, darunter zwei Brüder (ihre 3 weiteren Brüder erwartet ebenfalls die Hinrichtung) hingerichtet. Ferner wurden im Zeitraum vom 22.02. bis zum 26.02. in Rasht 4 Gefangene, in Ghazvin 3 Gefangene, in Oroumiyeh 2 Gefangene und in Behbahan 1 Gefangener hingerichtet.
Außerdem wurden zwischen dem 27.02. und dem 01.03. 2 Gefangene in der Stadt Sari, 1 Gefangener in Kashan, 4 Gefangene in Gachsaran und 4 weitere in der Stadt Nahbandan in der Provinz Süd-Khorasan, 1 Häftling in Semnan und 2 Gefangene des Mianeh-Gefängnisses erhängt.
Die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, Maryam Rajavi, beschrieb die wilde und zügellose Entwicklung willkürlicher Hinrichtungen als ein Zeichen der Schwäche und der Ausweglosigkeit des iranischen Mullah-Regimes sowie seiner Angst vor der Expansion der Volksaufstände, insbesondere am Vorabend des Feuerfestes. Sie fügte hinzu, dass “die Massenhinrichtungen der letzten Tage, die auf Befehl der Person Khameneis stattfinden, sind ein organisiertes Verbrechen zur Blockade der politischen Atemwege der iranischen Gesellschaft. Die Urteile zu den Hinrichtungen, unter welchem Vorwand auch immer, sind illegitim und ungerecht. Die kriminelle und korrupte Justiz des obersten religiösen Führers im Iran hat keine Legitimität und Berechtigung.”
Die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands hat alle Mitbürger zu Massenprotesten gegen diese Hinrichtungen sowie zur Unterstützung bzw. Solidarität mit den Familien der zum Tode Verurteilten aufgerufen, um die Hinrichtung ihrer Lieben durch das Regime zu verhindern.
Sie unterstrich: “Die herrschenden Mullahs profitieren vom Schweigen der UNO, der Beschwichtigungspolitik des Westens und insbesondere von den wiederholten Aufforderungen der USA zu direkten Verhandlungen und nutzen diese Situation für die Intensivierung ihrer Verbrechen. Anstatt dieses beschämenden Umgangs sollten die UNO und die westlichen Regierungen den Fall der Menschenrechtsverletzung Irans dem UN-Sicherheitsrat vorlegen und die Person Khameneis wegen des fortwährenden Verbrechens gegen die Menschlichkeit verklagen.”
Sie fügte hinzu, dass unter diesen Umständen die Verhandlung mit und die Beschwichtigung dieses Regimes eine Verletzung grundlegendster menschlicher Werte sowie die Mittäterschaft an Hinrichtung, Folter, Massaker und der Unterdrückung des iranischen Volkes darstelle.
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Irans
05. März 2013
