Sunday, February 5, 2023
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Iran: Ausplünderung des Wohlstands des Landes für Terrorismus im Ausland

Die iranische Wirtschaft ist wegen den Sanktionen durch den Bau von Massenvernichtungswaffen und der terroristischen Aktivitäten des Regimes am Boden und das Regime hat nun folgende Wahl: Entweder es hört auf, den Wohlstand der Nation für seine regionale Aggression zu nutzen oder es müssen Steuern erhöht und damit die bereits geschundene Nation weiter ausgeblutet werden. Das Regime hat sich für die letztere Option entschieden.

Die Kriegstreiberei der Mullahs in der Region geschieht auf Kosten von Millionen Iranern, die hungern und in Armut leben. Doch diese Politik wird ihren Preis haben. Früher oder später werden die landesweiten Protesten wegen der Korruption in der Regierung und der nicht gezahlten Löhne in einen Aufstand für einen Regimewandel münden.

Am 7. Oktober hielt das Parlament des Regime eine Sitzung hinter verschlossenen Türen ab, um das weitere Zusammenstreichen von Subventionen auf Güter zu beschließen, vor allem auf Treibstoff.

Am 8. Oktober gab die Regierung bekannt, dass die Treibstoffrationen von 30 auf 20 Liter für alle Einwohner gesenkt werden. Die iranische Gesellschaft und seine Wirtschaft hängen massiv von Treibstoff ab, damit die notwendigen Prozesse weiter laufen können.

Die Angst vor einem plötzlichen kompletten Stopp der Subventionen könnte zu einem Aufstand führen, daher fährt das Regime sie in Schritten herunter. Das Regime hat Erfahrungen mit Massenprotesten wegen Korruption und wirtschaftlichem Mismanagement.

Obwohl die staatlichen Subventionen meist nur ein Tropfen auf den heißen Stein darstellen, betreffen sie das Leben der Bürger im Iran, denn sie müssen jeden einzelnen Rial dreimal umdrehen.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Titr-e-Bartar ist die Armutsgrenze im Iran bei einer Familie mit vier Personen 80 Millionen Rial (rund 500$).

Der stellvertretende Parlamentssprecher Abdolreza Mesri sagte am 6. Oktober:“ Heute beträgt die Inflationsrate 40% und die Armen haben nichts mehr zu essen. Es ist nicht ein Rial mehr zu den 1,6 Millionen Rial dazu gekommen, welche eine Familie verdient.“

„Ihr Einkommen ist heute nicht höher als im letzten Jahr. 1,6 Millionen Rial für eine Person und 5 Millionen Rial für eine Familie mit 5 Personen bedeutet 34.400 Rial pro Tag pro Person.

Er wies darauf hin, dass eine kleine Flasche Wasser 15.000 Rial kostet. „Mit diesem Einkommen, was die Leute erhalten, können sie eine Flasche Wasser am morgen, zum Mittag und ab Abend trinken.“

„Wie kann man sich dann noch Miete, Kleidung, Transport, Essen, Bildung, Medikamente oder sanitäre Anlagen leisten, wenn man 34.400 Rial hat?“

„Und selbst das wird ihnen jetzt noch verweigert. Wo ist all das Geld aus dem Budget gelandet?“

Das iranische Regime weis, dass weiterer Druck auf das Volk zu sozialen Aufständen führen kann. Doch so lange es weiter seine Einnahmen für regionale Kriege oder die Bereicherung der Revolutionsgarden einsetzt, wird der Weg dahin unvermeidlich sein.

Einsatz des Budget für Terrorismus statt für das Lösen sozialer Probleme

Das US Außenministerium schrieb im Bericht: “OUTLAW REGIME: A CHRONICLE OF IRAN’S DESTRUCTIVE ACTIVITIES”, dass das herrschende Regime im Iran zwischen 2012 und 2018 „über 16 Milliarden $ für das Überleben des Assad Regimes und die Unterstützung von Partnern und Söldnern in Syrien, Irak und Jemen“ eingesetzt hat.

„Die libanesische Hisbollah ist der stärkste terroristische Partner des Regimes. In den letzten Jahren hat sie ihre Fähigkeiten im Bereich Terrorismus und Militär bewiesen. Der Iran unterstützt die libanesische Hisbollah mit jährlich 700 Millionen $ im Jahr und der überwältigende Anteil der Finanzierung der Gruppe wird darüber gedeckt. Der Iran gibt weiterhin rund 100 Millionen $ für die Unterstützung diverser Terrorgruppen in Palästina aus, darunter die Hamas, PIJ oder das Generalkommando der Volksfront für die Befreiung Palästina“, heißt es weiter.

Das Regime nutzt den Wohlstand der iranischen Nation, um damit seine terroristische Agenda zu verbreiten, während die Mehrheit des iranischen Volkes unterhalb der Armutsgrenze lebt. Wie der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) kürzlich berichtete, sind mehrere Menschen gezwungen, ihre Organe zu verkaufen, um die Kosten ihres Lebensunterhaltes zu decken.

Die Anreizpakete an das iranische Regime durch die Regierungen in Europa helfen nur dabei, terroristische Angriffe und den Ausbau des Arsenals an ballistischen Raketen zu finanzieren.

Das iranische Volk ist das erste Opfer des Regimes. Es unterstützt die internationalen Sanktionen gegen seine Unterdrücker. Es weis, dass all das Geld, was das Regime vom Ausland erhält, dafür genutzt wird, um seine illegitime Herrschaft aufrecht zu erhalten. Seit die USA die Sanktionen im letzten Jahr gegen das Regime wieder eingesetzt haben und weitere Sanktionen hinzu kamen, gab es im Iran nicht einen Aufstand wegen dieser Sanktionen. Statt dessen sind Tausende Proteste abgehalten worden (groß oder klein), um gegen die Korruption, das wirtschaftliche Mismanagement und die Unterdrückung durch das Regime zu protestieren. Viele von ihnen endeten damit, dass sie einen Regimewandel forderten.