Saturday, December 3, 2022
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Iran: Der Direktor einer Website wurde verhaftet, weil er die Korruption im Teheraner Stadtrat aufgedeckt hatte

NCRI – Nach einem am 17. September von „Fars“, der Nachrichtenagentur der Revolutionsgarden, erstatteten Bericht ist Yashar Soltani, der für die Website „Memarinews“ verantwortliche Direktor, von der Justiz des Regimes verhaftet worden. Er hatte als erster über den Verkauf von Vermögenswerten in Höhe von 2, 2 Milliarden Toman berichtet, die der Stadt Teheran gehörten.

 

Nach Sadegh Kashani, Soltanis Anwalt, sieht er sich drei Klagen ausgesetzt; eine davon geht auf Mohammad Bagher Ghalibaf, den Bürgermeister Teherans, zurück. Er klagt gegen die Website, weil sie Einzelheiten über den Verkauf von Vermögenswerten der Stadt Teheran an eine Reihe von Beamten bzw. Mitgliedern des Teheraner Stadtrates berichtet hatte, bei der erhebliche Ermäßigungen gewährt worden waren.

Ghalibaf, der Bürgermeister des Regimes in Teheran, und Mehdi Chamran, Vorsitzender der Stadtrates von Teheran – das sind zwei von den Männern, die gegen den Herausgeber der „Memarinews“ klagen. Wegen ihrer Klage wurde das Erscheinen der Website unterbrochen.

Dabei sollte man auf Folgendes hinweisen: Die „Memarinews“ hatten unlängst enthüllt, daß die Stadt Teheran einer Reihe von Beamten der Stadt, Mitgliedern des Stadtrates, einem Abgeordneten des iranischen Parlaments, einem Polizeichef und einer Reihe repressiver Agenten der Sicherheitskräfte unter Gewährung eines Diskonts von 50% Grundstücke im Norden der Stadt veräußert hatte.

Ein Mitglied des Teheraner Stadtrates hatte eingeräumt, daß jene, die diese Grundstücke erwarben, auch Darlehen mit niedrigen Zinsen im Werte von 400 Millionen Toman aufnahmen.

Auf der anderen Seite hat das „Büro für allgemeine Aufsicht“ des iranischen Regimes am Samstag, den 3. September, eine Erklärung des Inhalts herausgegeben, bei dem veröffentlichten Brief dieses Büros zu von der Stadt Teheran begangenen Rechtsverstößen habe es sich nur um eine „vertrauliche Frage“, nicht aber um eine „endgültige Feststellung“ gehandelt.

Die Feststellung des Büros für allgemeine Aufsicht des Regimes bezog sich auf einen Bericht der Website „Memarinews“, der die Abbildung eines Briefes enthielt, den das Büro geschrieben hatte. Darin war die Stadt Teheran der „Unterschlagung und des Betrugs“ sowie der Verschleuderung öffentlichen Eigentums im Werte von 2 200 Milliarden Toman bezichtigt worden.