NWRI – Drei Monate nach dem Angebot der P5+1 an das Mullahregime, gab der Generalsekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Regimes, Ali Larijani, den Vertretern der sechs Länder am Dienstag eine negative Antwort. Er lehnte die Aussetzung der Urananreicherung ab und brachte die verhängnisvollen Absichten des Regimes erneut ins Spiel.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Nationalen Widerstandsrates Irans NWRI, Mohammad Mohaddessin, gab bekannt: "Obwohl die Konzessionen der P5+1 willkommen sind, verlangt diese unverschämte Antwort nach weiteren Konzessionen. Damit werden die Forderungen der internationalen Gemeinschaft an das Regime, vor allem die Aussetzung der Urananreicherung ignoriert."
Die Antwort des Regimes auf das Anreizpaket auf der einen Seite zeigt seine Unverschämtheit in Verbindung mit der Beschwichtigungspolitik und auf der anderen Seite ist es ein Zeichen dafür, dass sich das Regime entschlossen hat, als eine strategische Garantie für sein Fortbestehen in den Besitz der Atombombe zu gelangen. Das Regime verschleiert und versucht mit der Behauptung, zu Verhandlungen bereit zu sein, die internationale Gemeinschaft zu täuschen, so wie sie es in den letzten zwei Jahrzehnten bereits getan haben und gewinnt Zeit, um seine nuklearen Vorhaben voranzubringen."
Zu der Zeit, als die Führer des Regimes – wie Ali Khamenei und Mahmoud Ahmadinejad – auf der Weiterführung ihrer Nuklearpläne und der Anreicherung bestanden, erzählte Larijani den Vertretern der P5+1: "Trotz aller Propaganda, dass der Iran versuchen würde, Zeit zu gewinnen, sollten die Vertreter der P5+1 so schnell wie möglich an den Verhandlungstisch zurückkehren, um über alle Angebote – auch die langfristige nukleare Zusammenarbeit, die ökonomisch-technische Kooperation und die Zusammenarbeit in der Sicherheit in der Region zu verhandeln, damit wir zu einer Einigung kommen."
Der stellvertretende Chef der Atomenergieorganisation des Regimes und ein Mitglied des Verhandlungsteams für den Atomstreit, Mohammad Saeedi sagte: "Wir denken, dass es prinzipiell keinen Grund für die Aussetzung als Vorbedingung (für Verhandlungen) gibt. Es ist möglich, dass in der Vergangenheit die Aussetzung gefordert wurde, aber heute, unter Berücksichtigung, dass die islamische Republik diese Technologie in der Hand hat, steht die Aussetzung nicht mehr zur Debatte. Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir verhandeln, wenn es keine Vorbedingungen gibt."
Mohaddessin sagte, wenn das Regime Nuklearwaffen hat, würde es den Weg für die Errichtung eines globalen islamischen Imperiums bereiten.
Er sagte, dass es nicht zufällig sei, dass Khamenei für die Aufstellung islamischer Regeln in allen muslimischen Ländern plädiert hat und die Geschenke der P5+1 Staaten in seiner Rede am Dienstag bei dem heiligen Fest der Muslime abgelehnt hat. Khamenei sagte: "Die Aufstellung islamischer Regeln … ist das Heilmittel für die Not und das Leiden in der heutigen islamischen Welt."
Die Ablehnung der Anreize zeigt die Entschlossenheit der Mullahs, in den Besitz von Nuklearwaffen zu gelangen und bekräftigt die Dringlichkeit und die Notwendigkeit für umfassende Sanktionen, die das Regime von solchen Waffen fern halten.
Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrat Iran
23. August 2006
