Thursday, December 1, 2022
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Iran: Die Resilienz des MEK könnte eine existenzielle Bedrohung für das klerikale Regime sein


Tehran, Shahriar, Kerman, Mazandaran & Mashhad- Writing graffiti – “Down with Khamenei, Hail to Rajavi”-
Graffiti in Teheran, Shahriar, Kerman, Mazandaran & Mashhad – „Nieder mit Khamenei, Lang lebe Rajavi“

In den letzten Tagen gab es mehrere Feuer auf acht Anlagen, welche von den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) oder ihren zivilen Milizen, den Bassidsch, betrieben werden. Die Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) haben diese Aktionen den rebellischen Jugendlichen zugeordnet und Videos von einigen dieser Feuer verbreitet. Die gleichen Aktivisten hatten bereits Poster und Bilder verbrannt, welche den Gründer der Islamischen Republik, Ruhollah Chomeini sowie den aktuellen obersten Führer, Ali Khamenei, zeigen.
Diese Angriffe auf die Symbole des Regimes kommen nach der Verbreitung von Botschaften der MEK auf Häuserwänden und Straßen. Viele dieser Graffiti konzentrieren sich auf den Jahrestag des Massakers an politischen Gefangenen, welches am 19. Juli 1988 nach der Gründung von „Todeskomitees“ begann, die innerhalb von Monaten Verhöre und Hinrichtungen organisierten.
MEK network pay tribute to political prisoners executed in the 1988 massacre in Iran
“The mullahs’ virus has no result but mass murder”: MEK Resistance Units
MEK Netzwerk gedenkt den hingerichteten politischen Gefangenen des Massakers von 1988 im Iran

Widerstandseinheiten der MEK: „Der Mullahvirus hat nichts mehr als Massenmorde gebracht“

Die Todeskomitees zielten primär auf die MEK ab und es wurde von ihren mutmaßlichen und bekannten Mitgliedern gefordert, dass sie der Gruppe abschwören und statt dessen ihre Loyalität zur theokratischen Diktatur zeigen. Laut Berichten sollen 95% der Gefangenen dies abgelehnt haben und stolz zu ihrem Versprechen gestanden haben, für die MEK als demokratische Plattform einzustehen, obwohl sie wussten, dass dies ihr Leben kosten wird. Die Mullahs werden in diesem Moment begriffen haben, welche Stabilität diese Organisation hat und dass sie weiter existieren wird, auch nach diesem Massaker.
Bis Ende 1988 wurden 30.000 politische Gefangene gehängt und heimlich in Massengräbern verscharrt. Diese Ermordungen betrafen alle, Männer, welche bereits ihre Haftstrafe abgesessen hatten, Teenager und schwangere Frauen. Diese Fakten haben die MEK und ihre Verbündeten lange verbreitet, doch bis 2018 fanden sie wenig Gehör, bis ein Audioband veröffentlicht wurde, in dem der Regimevertreter Ali Hossein Montazeri seine Kollegen verurteile, dass „schlimmste Verbrechen der Islamischen Republik“ zu begehen.
Seitdem wurde lange ein Mantel des Schweigens über die Geschichte dieses Massakers gelegt. Doch mehr noch als das Anerkennen dieses Fehlers haben die Teilnehmer dieser Todeskomitees aktiv ihre Taten verteidigt. Der frühere Justizminister Mostafa Pourmohammadi ging sogar so weit, dass er sagte, er sei stolz darauf, den „Befehl von Gott“ zur Ermordung der MEK ausgeführt zu haben.
Diese Art von Sprache gibt sehr genau den Wortlaut der Fatwa von Chomeini wieder, die das Massaker erst möglich machte. Der erzwungene Waffenstillstand im Iran/Irak Krieg macht das Regime extrem verwundbar und daher wollte es jegliche Quelle des organisierten Widerstandes beseitigen. Die Fatwa erklärte alle Oppositionellen zum theokratischen Regime, wie die MEK, für schuldig, sich im Krieg mit Gott zu befinden. Wer dazu zählte, sollte zum Tode verurteilt werden, egal welche Details es über die jeweiligen Aktivitäten oder Gründe dafür gab.
Das Massaker mag in der Hinsicht erfolgreich gewesen sein, dass die Unterstützung für die MEK in den Untergrund gehen musste, aber es war nicht erfolgreich darin, die Organisation zu zerstören. Es trat vielmehr das Gegenteil ein, denn die MEK ist seitdem an Popularität und Stärke gewachsen. Nun steht sie an der Spitze der Koalition des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), welcher bei der jährlichen Großveranstaltung mehr als 100.000 Exiliraner für die Unterstützung eines Regimewandels vorweisen kann.
Doch die internationalen Aktionen sind nur ein Ausdruck dafür, welchen Aktivismus die MEK Widerstandseinheiten im Iran zeigen. Die diesjährige Version der internationalen Versammlung, welche im Rahmen einer Videokonferenz bei der „Globalen Konferenz Freier Iran“ abgehalten wurde, fand eine breite Zustimmung. Hunderte Würdenträger aus Amerika und Europa sorgten dafür, dass die Konferenz eine große international Aufmerksamkeit erhielt. Die Konferenz machte unter anderem deutlich, dass der Konflikt im iranischen Regime eskaliert und wie sich das iranische Volk den Umgang des Westens mit dem Regime wünscht.
Viel Zeit der letzten 40 Jahre wurde auf den Einfluß der iranischen Propaganda verwendet und ein großer Teil davon diente dazu, den iranischen Widerstand als eine Bewegung darzustellen, welche keine Unterstützung im Land hat. Doch dieses Narrativ wird von der langen Geschichte der Widerstandseinheiten und seiner Aktivitäten untergraben. Die aktuellen Aktivitäten der Widerstandseinheiten der MEK bestätigen den Fakt, dass diese Geschichte immer noch fortgesetzt wird und die Unterstützer der MEK nun noch hoffnungsvoller sind, dass sie die Fähigkeit haben, sich dem Regime entgegen zu stellen und zu triumphieren.
Diese Hoffnung ruht auch auf der immer größer werdenden Gemeinschaft der Unterstützer des Widerstandes in aller Welt. Die „Globale Konferenz Freier Iran“ hat diese Unterstützung wieder einmal ans Licht gebracht. Doch das größte Zeichen, was für den Sieg der MEK spricht, kommt von den beiden landesweiten Aufständen, welche das Regime in seinen Grundfesten erschüttert haben und welche die Machthaber zwangen, zum ersten Mal seit 1988 anzuerkennen, dass es immer noch eine machbare und einflußreiche Alternative zum klerikalen Establishment gibt.
Der erste große Aufstand dieser Art fand im Januar 2019 statt und der oberste Führer Khamenei hielt eine Rede, in der er sich auf die steigende Verbreitung von Anti – Regierungsnachrichten bezog und dass die MEK dies monatelang plante. Bei den Volksaufstand im November 2019 spielte die MEK eine noch größere Rolle und das Regime zeigte prompt seine Angst vor einem Sturz in einem Aufstand, der wohl die brutalste Niederschlagung von Dissidenten seit drei Jahrzehnten erfuhr. Innerhalb weniger Tage wurden von den Sicherheitskräften und der IRGC 1500 friedliche Demonstranten erschossen. Tausende weitere wurden verhaftet und viele stehen vor der Gefahr einer Hinrichtung.
Dies erhöht nur die Signifikanz der Widerstandseinheiten und die Wichtigkeit ihrer letzten Aktionen. In einer Atmosphäre der fortwährenden politischen Gewalt ist selbst das Anbringen von Graffiti ein revolutionärer Akt. Das Anzünden der Basen der Unterdrückung und das Verbrennen der Bilder seiner Anführer machen deutlich, dass die MEK immer noch eine Gemeinschaft von Aktivisten ist und dass diese Gemeinschaft genauso rebellisch ist, wie die von 1988.
Hätte die internationale Gemeinschaft diesen Ermordungen von Demonstranten die entsprechende Aufmerksamkeit geschenkt und das Regime dafür zur Rechenschaft gezogen, dann hätte die Niederschlagung der Proteste eine noch größere Wirkung auf die Dissidenten gehabt. Nun gibt es eine neue Chance, dass sich die Weltgemeinschaft Teheran in Sachen Menschenrechte entgegen stellt und dem Widerstand genug Rückendeckung für seinen Kampf um einen zukünftigen freien Iran gibt. Sie sollte auch diese Gelegenheit nicht verschwenden und mit einem blinden Auge auf diesen Kampf schauen.