Tuesday, January 31, 2023
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Iran: JCPOA ohne die USA – Möglich oder unmöglich?

Von Amir Taghati

Nach dem Rückzug der USA aus dem Iran – Atomdeal (JCPOA) wendet sich die Regierung von Hassan Rouhani nach Europa, um einem Weg zu finden, den Deal zu einem europäischen JCPOA zu machen. .

Das Regime schickte dafür Außenminister Javad Zarif zu Gesprächen nach Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Es diente dazu, einen Keil zwischen den USA und Europa zu treiben, doch EU Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, dass Europa dem Iran keine Garantien in dieser Hinsicht geben kann.

Je mehr Zeit verstreicht, desto deutlicher wird, dass ein Aufrechterhalten des JCPOA ohne die USA immer unwahrscheinlicher wird

Die aktuellen und zukünftigen Sorgen des Regimes sind, dass es harte Sanktionen durch die USA gegenüber dem Regime gibt und dass dann auch europäische Unternehmen ihre Handelsbeziehungen mit dem Iran einstellen.

Ineffizienz eines europäischen JCPOA

Viele große europäische Unternehmen haben bereits in den letzten Monaten den Iran verlassen und viele weitere stehen kurz davor, ihre wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Iran zu beenden.

Vertreter aus Deutschland und Frankreich haben mehrfach betont, dass sie europäische Unternehmen nicht davon abhalten können, den Iran zu verlassen. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte dazu kürzlich:“ Ich bin nicht der Präsident von Total!“.

Auch Bundeskanzlerin Merkel sagte kürzlich:“ Es liegt an den Unternehmen, ob sie ihre Handelsbeziehungen mit dem Iran trotz des Risikos von US Strafmaßnahmen weiter führen wollen“ (Staatliche Nachrichtenagentur Tasnim, 9. Juli 2018).

Es wird immer mehr deutlich, dass es nicht die europäischen Regierungen sind, die Handelsbeziehungen mit dem Iran unterbinden wollen, sondern dass es der europäische private Sektor ist, der keine Geschäfte mehr mit dem Iran tätigen will. Viele Unternehmen aus Europa sowie europäische Transportunternehmen beenden vor allem deshalb ihre Handelsbeziehungen mit dem Regime, weil sie wegen zukünftiger US Sanktionen keine Zukunft mehr im Handel mit dem Iran sehen.

Und daher wird auch ein europäisches JCPOA das Regime nicht mehr gegen zukünftige US Sanktionen schützen und schon gar nicht auf die Weise, wie es sich das Regime erwünscht.

Die Gespräche mit Europa zielten deshalb auch vorrangig darauf ab, dass man den Beginn der US Sanktionen verhindert. Der zu Rouhani zählende Experte Hassan Beheshtipoor betonte seine Skepsis dazu und verwies auf entsprechende Erklärungen der EU in dieser Hinsicht. „Es ist nicht klar, wer wann diese Versprechungen der EU eigentlich umsetzen will. Alles in dem Angebotsplan der EU ist unklar.“, sagte Beheshtipoor (Webseite Rahe-Dana, 10. Juli 2018).

Der Leiter des Sicherheitskomitees im Parlament des Regimes, Heshmatollah Falahatpishe, sagte weiter:“ Die aktuellen Erklärungen der EU, auf die Rouhani verweist, sind enttäuschend. Die Erklärungen sind völlig ohne Aussage und es sieht so aus, als würde man nur auf Zeit spielen wollen.“ (Staatliche Nachrichtenagentur IRNA, 10. Juli 2018).

Auch ein iranischer Diplomat äußerte sich auf der Webseite irdiplomacy am 10. Juli 2018. Auch er ist skeptisch über die Zukunft des JCPOA. Er frage: Das JCPOA ohne die USA: Möglich oder unmöglich? Auf der Webseite schrieb er:“ Der Iran erhofft sich von Europa Hilfe bei der Frage des Erhalts des JCPOA. Doch es ist nicht klar, wie viel Macht Europa überhaupt hat, diesen Deal am Leben zu halten und dem Iran zu helfen, weiter von wirtschaftlichen Vorteilen zu profitieren. Wenn die P4+1 sich nicht auf diplomatischem Weg mit den USA einigen können oder die USA sich multilateralen Gesprächen verweigern, dann stehen definitiv schwierige Zeiten für den Iran bevor.“

Das Schwert weiterer Sanktionswellen schwebt über den europäischen Unternehmen und Vertreter aus Europa haben mehrfach deutlich gemacht, dass die europäischen Regierungen nicht in der Lage sind, ihre großen Banken zum Verbleib im Iran zu bewegen. Und daher zweifeln viele Vertreter des iranischen Regimes an, dass das JCPOA ohne die USA noch eine Zukunft hat.