Wednesday, November 30, 2022
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Iran: Khameneis Bemerkungen weisen auf die Schwäche und den drohenden Untergang des Regimes hin

Khamenei spricht online

Nach wochenlanger Abwesenheit in der Öffentlichkeit erschien Ali Khamenei, der Höchste Führer des iranischen Regimes, dort am Dienstag wieder und machte die Funktionäre auf die wankende Sicherheit der Mullahs aufmerksam; er bezeichnete ihre Bedeutung als „vital“.

Er trat online in einer Zeremonie auf, die der Beförderung einer Gruppe von Soldaten gewidmet war; er warnte sie vor den Bedrohungen, denen die Sicherheit des Regimes ausgesetzt sei. Diese Bedrohung besteht in nichts anderem als dem Aufstand des Volkes.

Khamenei bezeichnete sein Regime als „das Land“; er sagte: „Die Sicherheit des Landes ist ein besonders hoher, grundlegender Wert, ein Element von vitaler Bedeutung; denn ohne Sicherheit würden alle wichtigen Werte des Landes zerstört werden.“ Natürlich – die Werte Khameneis bestehen in der Repression, im Terrorismus und in der Ausplünderung des nationalen Vermögens.

Khamenei nahm Bezug auf einige von den Krisen des Regimes – darunter die sozialen, politischen und wirtschaftlichen.

Zunächst wies er auf die zunehmende Armut des Volkes hin; sie ist der falschen Wirtschaftspolitik des Regimes und der in ihm insti-tutionalisierten Korruption geschuldet. „Unsere wirtschaftlichen Verhältnisse befinden sich unter Druck. Wir haben derzeit wirt-schaftliche Probleme; daher rühren einige Schwierigkeiten des Lebensunterhaltes des Volkes. Auf einigen Gebieten zeigen sich Probleme der Fähigkeit des Managements [des Regimes]. Wir räumen ein“ – so sagte er, „daß in einigen Sektoren unserer Wirtschaft das Management schwach ist.“ Außerdem gab er zu, daß der Wert der nationalen Währung des Iran rasch verfällt.

Zwei größere Wellen des Protestes – die von wirtschaftlichen Problemen ihren Ausgang nahmen – haben das Regime in seinen Grundfesten erschüttert. Die großen Demonstrationen im November, die nach der plötzlichen Steigerung des Benzinpreises ausbrachen, waren so mächtig, daß Khamenei seinen Schurken befahl, „das zu tun, dessen es bedarf“, um den Sturz des Regimes zu verhindern. Obwohl die Mullahs in der Lage waren, die Gesellschaft für den Moment zu unterdrücken, zeigen die Demonstrationen, die in verschiedenen Bereichen des iranischen Lebens fortgesetzt werden, die Unruhe der Gesellschaft an. Die Demonstrationen, die unlängst dem Hinscheiden des großen iranischen Sängers Mohammad Reza Shajarian folgten und während derer das Volk skandierte: „Tod dem Diktator!“, bezeugen den explosiven Zustand der Gesellschaft.
Aus Angst vor seinem Sturz räumt das Regime Schwächen ein

Die Krisen im In- und Ausland versetzen die Funktionäre des Regimes in Schrecken. Daher distanzieren sie sich weiterhin von ihm, um irgendwie den Volkszorn zu vermeiden. Dazu sagte Khamenei: „Feiglinge haben nicht das Recht, von Rationalität zu sprechen. Angst, davonlaufen, das Feld entleeren – das nennt man nicht Rationalität. Natürlich versucht der Feind, Rationalität in diesem falschen Sinne einzuträufeln, und manche wiederholen unwissentlich manchmal die Worte des Feindes.“

Die Epidemie des COVID-19 und die kriminelle Art, in der die Mullahs das Volk für sie verantwortlich machen

Nach Angaben der iranischen Opposition: der „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK)“ haben seit dem Beginn der Verbreitung des Coronavirus im Iran mehr als 122 000 Menschen das Leben verloren. Die vorsätzliche Tatenlosigkeit des Regimes und die von ihm begangene Vertuschung, die Wiedereröffnung der Wirtschaft und der Schulen – aus all dem besteht die kriminelle Politik, mit der die Mullahs sich des Virus und der von ihm bewirkten massenhaften Todesfälle bedienen, um einen Aufstand des Volkes zu verhindern. Khamenei nannte das tödliche Virus sogar einen „Segen“ und eine „Prüfung“. Jetzt ist die Krise an einen Punkt gekommen, der auch die Mullahs daran hindert, sie zu verbergen. Doch anstatt Maßnahmen zu ergreifen, die dem Volk helfen, macht das Mullah-Regime – besonders Khamenei und sein Präsident Hassan Rouhani – es selbst für den Ausbruch des Coronavirus verantwortlich; sie haben jenen, die nicht das Geld zum Erwerb von Schutzmasken besitzen, Strafgebühren angedroht.

Dazu sagte Khamenei: „Manchmal verursachen die Reisen mancher [Leute] einen unkontrollierbaren Ausbruch; das ist wirklich elend; daher sollte jedermann im Sprechen und Handeln Vorsicht walten lassen.“ Außerdem trat er für den Plan Rouhanis ein, die Armen, die keine Masken tragen, mit Strafen zu belegen, anstatt ihnen zu helfen; das bedeutet eine weitere Ausplünderung des Volkes. Er sagte: „Die Regulierungen müssen souverän und verbindlich sein.“

Worin besteht Khameneis Lösung der Krisen des Regimes?

Während er die Krisen des Regimes einräumte, sagte Khamenei: „Jedermann soll wissen: Die Lösung aller Probleme liegt im Lande selbst. Viele von unseren Problemen beziehen sich auf das Ausland; aber die Lösung liegt im Lande.“ Doch er – die höchste Autorität des Iran – weigerte sich, irgendeine praktische Lösung anzugeben. Statt dessen bezog er sich töricht auf die Probleme der Vereinigten Staaten.

Wie in einer Nußschale zeigte die Rede, die Khamenei am Dienstag hielt, die tödliche Falle, in der sich die Mullahs befinden. Seine letzten Maßnahmen und die des Regimes bestätigen außerdem, daß die Mullahs an einen toten Punkt gekommen sind – im Iran und gegenüber dem Ausland.

In Reaktion auf die wirtschaftlichen Probleme versprach die Zentralbank, jeden Tag einige Millionen Dollars auf den Markt zu werfen, um den Tauschwert der Währung zu kontrollieren. Doch wie will das Mullah-Regime eine solche Masse Geldes sammeln, um die Wirtschaft auszustaffieren, während die Funktionäre das Volk aus-plündern, um den im Ausland verübten Terrorismus zu finanzieren?

Was die soziale Krise des Regimes betrifft, so haben Khamenei und sein Regime unlängst einige repressive Maßnahmen ergriffen. Dazu gehörte die Hinrichtung von Navid Afkari, dem iranischen Meister im Ringkampf, der während des Aufstandes von 2018 verhaftet worden war. Dazu gehörte ferner die Demütigung und das Vorführen von Jugendlichen auf der Straße nach dem Motto, man bekämpfe „Schurken“, sowie die Drohungen, die Khameneis Leiter des Frei-tagsgebetes Frauen gegenüber vorbrachten.

Doch all diese verzweifelten Manöver müssen scheitern. Die jüngsten Demonstrationen, die dem Tod von Shajarian folgten, zeigten, daß sich das Publikum nicht einschüchtern läßt. Der soziale Haß und die Proteste gegen die Drohungen, die Leiter des Freitagsgebetes gegenüber den Frauen ausstießen, haben die Mullahs gezwungen, ihre anfänglichen Drohungen aufzugeben.

Mit anderen Worten: Das Mullah-Regime weiß von keinem Ausweg aus all den sozialen und wirtschaftlichen Krisen und wartet auf seinen Sturz.