•Maryam Rajavi fordert die kanadische Regierung auf, im Dritten Ausschuß der Vollversammlung der Vereinten Nationen die Rechtsverletzungen gegenüber den iranischen Flüchtlingen in Camp Liberty zur Sprache zu bringen
•Die Bewohner Libertys müssen geschützt, ein weiteres Srebrenica vermieden werden
Am Donnerstag, den 15. Mai wurde Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, von dem Unterausschuß für die Menschenrechte beim Ständigen Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten des kanadischen Parlaments angehört. Die Anhörung wurde von Herrn Scott Reid, dem Leiter des Unterausschusses für die Menschenrechte von der Konservativen Partei geleitet; daran nahmen Abgeordnete der drei wichtigsten Parteien teil.
Die Anhörung war ein Teil des Programms der „Woche zur Verantwortung des Iran“, die am Donnerstag, den 15. Mai endete.
Während der Sitzung begrüßte Frau Rajavi die entschiedene Haltung der Regierung und des Parlaments von Kanada zu der terroristischen Diktatur, die den Iran beherrscht, ebenso die Wachsamkeit gegenüber den vier Bedrohungen, die vom iranischen Regime ausgehen: die Gefahr, daß es Atomwaffen erwirbt, den Terrorismus, die Provokationen des Regimes und besonders seine regelmäßigen Menschenrechtsverletzungen und nicht zuletzt die menschliche Krise der Asyl-Bewerber in Camp Liberty (Irak). Sie sagte: „Obwohl das Regime behauptet, sich zu mäßigen, wurden im vergangenen Jahr mehr Menschen hingerichtet als in allen Jahren des davor liegenden Vierteljahrhunderts. Im vorigen Monat wurden politische Gefangene im Evin-Prison brutal angegriffen; die Mullahs steigerten ihre Attacken auf Ashraf und Liberty. Unter diesen Umständen wiegt die kanadische Unterstützung der Menschenrechte, der Freiheit und des Widerstands im Iran mehr denn je.“
Frau Rajavi bat die kanadischen Abgeordneten, ihre Regierung aufzufordern, das Dossier der Menschenrechtsverletzungen, begangen an den in Camp Liberty (Irak) befindlichen iranischen Dissidenten, im Dritten Ausschuß der Vollversammlung der Vereinten Nationen einzubringen.
Frau Rajavi bezeichnete die Situation Camp Libertys als Kehrseite der Repression und der politischen Krise im Iran. Sie erklärte: „Das iranische Regime, das von politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten sowie von der Krise seiner internationalen Position bedrängt wird, betrachtet die ‚Organisation der Volksmojahedin des Iran’ – die wichtigste Kraft des Wandels im Iran – als ernsthafte Bedrohung seiner Herrschaft. Es läßt daher keine Gelegenheit aus, diese Organisation anzugreifen; daher sind die Bewohner Libertys das Hauptziel seiner Barbarei.“
Sie wies auf die tödlichen Folgen hin, die die wiederholten – auf Geheiß des iranischen Regimes unternommenen – Überfälle der irakischen Regierung auf die Lager Ashraf und Liberty mit sich brachten, und bat die kanadische Regierung, bei der Herstellung von Sicherheit für die Bewohner Libertys eine führende Rolle einzunehmen – zur Vermeidung eines weiteren Srebrenica.
Sie bezeichnete die unsichere Situation in Liberty als ernsthafte Gefahr für die Bewohner. Sie erklärte eine unabhängige internationale Untersuchung des am 1. September in Ashraf begangenen Massakers, bei dem 52 Bewohner getötet und sieben als Geiseln genommen wurden, als ersten, unverzichtbaren Schritt auf dem Wege zur Sicherheit der Bewohner.
Frau Rajavi forderte die kanadische Regierung auf, sich in Sachen Umsiedlung der Flüchtlinge aktiv zu engagieren – durch weitere Aufnahme, Bereitstellung des für die Umsiedlung Notwendigen, auch durch finanzielle Unterstützung, sowie dadurch, daß sie anderen Ländern bei der Aufnahme von Flüchtlingen zur Seite steht.
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
15. Mai 2014