Monday, December 5, 2022
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Iran: Neun Millionen Straftaten in der Justiz der Mullahs

Nine million criminal cases in mullahs' judiciary  NWRI – Mahmoud Salar-Kia, der stellvertretende Staatsanwalt in Teheran, bezeichnete 9 Millionen offene Fälle in der Justiz der Mullahs im Jahre 2008 „als alarmierend“, berichtet die staatliche Tageszeitung Eternaad am Mittwoch.

Er verwies darauf, dass er bei Amtsantritt im Jahre 1998 eine Rate von 5 Millionen Straftaten im Gerichtswesen vorfand. In 10 Jahren haben sie sich quasi verdoppelt und das findet er „alarmierend für ein Land mit 70 Millionen Einwohnern. 

„In den nächsten 2 Jahren werden wir einen Anstieg auf 10 – 12 Millionen Fälle haben“, sagte Salar-Kia. Er schrieb einem Großteil des Desasters der Sozial- und Wirtschaftspolitik der Mullahs zu.

Mahmoud Hashemi Shahroudi, der Vorsitzende der Justiz der Mullahs sagte am 27. Februar 2008: „ Der Trend der Rechtsfälle in der Justiz ist stark ansteigend. Die Bearbeitung von 8 Millionen gerichtlichen Verfahren im letzten Jahr zeigt eine rechtliche und gerichtliche Überbeanspruchung und einen ernsthaften Schaden der Gesellschaft“. Er sprach diese Worte bei einer Versammlung in der südlichen Provinz Khuzestan, wo Probleme der Institution unter seiner Kontrolle diskutiert wurden.

Shahroudi beschrieb die Entstehung von 8 Millionen Gerichtsfällen in einem Jahr als „fundamentales Problem“ und ergänzte: „In einem Land wie Indien, mit einer Bevölkerung, die fast eine Milliarde Menschen hat, gibt es vier Millionen Straftaten in einem Jahr“.

Am 18. Dezember 2007 sagte er ebenfalls:“ Es ist bedauerlich, dass es aktuell 8 Millionen Fälle im Jahr gibt, die unser Justizsystem erreichen, welches ein Resultat von mehr als 1.500 Arten von Vergehen ist, die in den iranischen Gesetzbüchern stehen.“ Shahroudi erklärte, dass in Ergänzung zu den 8 Millionen Fällen, „aktuell 4 Millionen Fälle hinzu kämen, die von den Räten bearbeitet werden, um Streitigkeiten zu bearbeiten.

Folglich gibt  es nach dem Vorsitzenden der Justiz fast zwölf Millionen Fälle im Iran. Dies bedeutet, dass es 50 Mal mehr Gerichtsfälle im Iran als in Indien gibt, wenn man die Unterschiede in der Bevölkerung in Betracht zieht.

Betrachtet man den Fakt, dass jeder Gerichtsfall mindestens 2 Menschen betrifft, dann bedeutet dies, dass im Durchschnitt ein Erwachsener Iraner alle 2 Jahre mit einem Gerichtsverfahren in Berührung kommt. Wenn wir außerdem davon ausgehen, dass jede iranische Familie im Schnitt aus 4 Mitgliedern besteht, dann ist jede Familie mehr als einmal pro Jahr mit einem Gerichtsfall beschäftigt.

Die staatliche Tageszeitung Sharq zitierte Shahroudi am 24. April 2004 mit folgenden Worten:“ Der Vorsitzende der Justiz benannte die Anzahl der Gerichtsfälle im Land mit 4 bis 5 Millionen im Jahr, welche beispiellos in der Welt seien.“. Mit anderen Worten, in weniger als dreieinhalb Jahren (zwischen 2004 und 2008) hat sich die Anzahl der Straftaten unter dem religiösen Faschismus mehr als verdoppelt.

Der Anstieg der Anzahl der Fälle und die damit verbundene Aufblähung des klerikalen Justizsystems kommen in erster Linie durch die Brutalität und die Menschenrechtsverletzungen durch das Mullahregime. Zusätzlich zu Erhängen, Steinigung, Folter, Amputationen von Gliedmaßen und anderen mittelalterlichen Strafen hat das Regime einen anderen Weg gefunden, die Gesellschaft in Angst zu versetzen, in dem sie die Iraner mit einem schauderhaften Justizsystem überzieht.