Wednesday, December 7, 2022
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Iran nimmt Urananreicherung wieder auf

Iran nimmt Urananreicherung wieder aufIrans Präsident Ahmadinedschad hat die Wiederaufnahme der Urananreicherung angeordnet. Wegen der Einschaltung des Sicherheitsrates will er auch keine weiteren Kontrollen der Anlagen zulassen.

Der Iran hat nach der Einschaltung des UN-Sicherheitsrats in den Atomstreit seine Drohungen wahrgemacht: Präsident Mahmud Ahmadinedschad ordnete am Samstag an, die Urananreicherung in vollem Umfang wiederaufzunehmen. Zudem erklärte er die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atom-Organisation (IAEA) für beendet. Damit wird Zugang zu iranischen Nuklearanlagen für IAEA-Inspektoren eingeschränkt.

Teheran lehnte zudem den russischen Kompromissvorschlag zur Lösung des Streits über sein Atomprogramm endgültig ab. «Es gibt keinen Grund, den russischen Plan weiterzuverfolgen», sagte der Vizechef des iranischen Sicherheitsrats, Dschawad Waidi, dem iranischen Fernsehen. Moskau hatte Teheran vorgeschlagen, die Urananreicherung auf russischem Territorium durchzuführen. Dadurch hätte die iranische Regierung den Verdacht entschärfen können, dass sie heimlich an einem Atomwaffenprogramm arbeitet.

Am Samstag hatte der Gouverneursrat der IAEA mit 27 von 35 Stimmen für einen von Europäern vorgelegten Resolutionsentwurf gestimmt. Dieser sieht vor, dass sich der Weltsicherheitsrat nun mit dem iranischen Atomprogramm beschäftigen soll. Nach einem Bericht der IAEA soll das Gremium im März über die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran entscheiden.

Opposition begrüßt IAEA-Entscheidung

IAEA-Direktor Mohamed el Baradei wird aufgefordert, dem UN-Sicherheitsrat einen Bericht vorzulegen, welche Schritte der Iran unternehmen müsse, um das Misstrauen zu entkräften. Die Regierung in Teheran wird dem Entwurf zufolge unter anderem aufgerufen, die Urananreicherung und damit verbundene Aktivitäten auszusetzen und der IAEA stärkere Kontroll- und Untersuchungsbefugnisse einzuräumen.

Mitglieder der iranischen Opposition haben die Entscheidung IAEA, den UN-Sicherheitsrat in den Streit um Teherans Atompolitik einzuschalten, begrüßt. Bei einer Demonstration auf dem Münchner Odeonsplatz löste am Samstag eine entsprechende Mitteilung großen Jubel aus, teilte der «Nationale Widerstandsrat» als Veranstalter mit. Die rund 200 Demonstranten forderten Sanktionen gegen Iran.