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IRAN: Politischer Gefangener wird zu einem Jahr Einzelhaft verurteilt, obwohl er hätte freigelassen werden sollen

Montag, den 1. Juni 2015 um 11:25 Uhr

Die Justiz des iranischen Regimes hat den politischen Gefangenen Herrn Ali Moezzi zu einem Jahr Haft in der Isolationszelle verurteilt, nachdem seine 5-jährige Gefängnisstrafe abgelaufen ist. Herrn Moezzi verblieben nur noch eine Woche von seiner Haftstrafe, als er am 28. Mai  in Einzelhaft im Ghezel Hessair Gefängnis gebracht  wurde,

da neue erfundene Anklagen gegen ihn vorgebracht worden sind. Aus Protest gegen die illegitimen Scheingerichte hat Herr Moezzi sich dauerhaft geweigert, vor ihnen zu erscheinen. Am 4. Mai hat eine Gruppe von Henkern ihn vor ein Gericht in Karaj gebracht, wobei Hände und Füße gefesselt waren, er geschlagen wurde und er eine Schnittwunde auf seiner Stirn hatte.

 Das neue Urteil gegen Herrn Moezzi erging, nachdem seinem Anwalt die Einsicht in seine Akte verweigert worden ist und man diesen daran gehindert hat, ihn zu verteidigen; Herr Moezzi hat es abgelehnt, das Urteil zu unterzeichnen.

Die Henker haben ihm mehrfach gedroht, dass „wir Sie im Gefängnis bis zum Tode foltern werden“ und dass  „Sie das Gefängnis nicht lebend verlassen werden“. Er ist der Vater von zwei Mitgliedern der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) in Camp Liberty.

Außer einem Krebsleiden hat Moezzi, der ein politischer Gefangener aus den 1980er Jahren ist, viele Krankheiten bekommen, darunter ein akutes Nierenproblem und einen Darmverschluss, was auf Jahre im Gefängnis und auf Folter zurückzuführen ist. Er wurde im Jahr 2009 ein zweites Mal verhaftet, weil er seine beiden Kinder in Camp Ashraf besucht hatte, und zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Im Juni 2011 wurde er ein drittes Mal verhaftet, weil er an der Gedenkzeremonie für das PMOI Mitglied Mohsen Domechi teilgenommen hat, der dadurch zu Tode gefoltert worden ist, dass ihm medizinische Behandlung verweigert wurde. Herr Ali Moezzi wurde immer wieder sehr stark unter Druck gesetzt und musste physische und psychische Folter erdulden. Sein Bruder, Herr Mohammad Moezzi, wurde 1981 wegen der Unterstützung der PMOI hingerichtet.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran

31. Mai  2015