Saturday, December 3, 2022
StartNachrichtenMenschenrechteIran: Sich in Facebook oder Twitter anzumelden gilt jetzt als Verbrechen

Iran: Sich in Facebook oder Twitter anzumelden gilt jetzt als Verbrechen

NWRI – Das iranische Regime hat die Verordnung erlassen, dass es jetzt ein Verbrechen ist, sich über einen Link von einer Internetseite nach Facebook oder Twitter einzuwählen. Die Websites für social networking wurden wie viele andere westliche Websites von den regierenden Mullahs im Iran gesperrt. Aber Millionen von Iranern konnten dennoch diesen Bann umgehen, indem sie ihren Standort mit einer speziellen Software verbargen.

Jetzt haben die regierenden Mullahs verfügt, dass in allen Websites die Links zu Facebook und Twitter zu beseitigen sind – darunter auch regierungsamtliche Websites und eine offizielle staatliche Nachrichtenagentur, bei denen es solche Links gab.

Die Verfügung beruft sich auf Artikel 21 Abschnitt D des iranischen Gesetzes über Verbrechen im Netz (cyber crime), das sich auf ‚allgemeinen Komfort und Sicherheit‘ im Internet bezieht.

Es wurde nichts darüber angegeben, welche Strafe darauf steht, die Websites aufzurufen, aber im letzten November starb der Facebook Aktivist Sattar Beheshti, der von der iranischen Cyber Polizei ins Gefängnis dafür gebracht worden war, dass er das Regime in seinem Blog kritisierte.

Facebook und Twitter wurden beide von der Bevölkerung 2009 benutzt, um massive Straßenproteste gegen das Regime zu organisieren, die damals von Sicherheitskräften zertreten wurden.

Im letzten Februar wurde bekannt, dass trotz des Banns der Oberste Führer des Regimes Khamenei seine eigene Seite in Facebook hatte.

Die Nachrichtenagentur Reuters sagte, die Seite mit Namen ‚Khamenei.ir‘ mit Ansprachen und Fotos des 73 Jahre alten Klerikers ‚scheine echt zu sein‘.

In Facebook kann die Seite unter https://www.facebook.com/www.Khamenei.ir?fref=ts gefunden werden.