Saturday, December 10, 2022
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IRAN: Stellvertretender Außenminister leugnet Übereinkunft über die Inspektion militärischer Anlagen

Sonntag, den  24. Mai 2015 um 20:51 Uhr

Abbas Araghchi,, der stellvertretende Außenminister des iranischen Regimes, der auch Unterhändler bei den Atomverhandlungen ist, hat am Sonntag  geleugnet, dass die Inspektionen militärischer Anlagen als Teil eines Atomabkommens mit den Weltmächten akzeptiert worden seien.

 

Ein Mitglied des Parlaments des iranischen Regimes hatte behauptet: „In seinem Bericht sagte Herr Araghchi, dass Inspektionen militärischer Anlagen akzeptiert worden seien, dass aber diese Inspektionen reguliert und ernsthaft gehandhabt würden“. So wurde der Parlamentarier Javad Karimi-Ghodoussi von der Nachrichtenagentur Fars zitiert.

Araghchi wies die Aussagen des Parlamentariers auf der Seite in Instagram zurück.

„Was können wir anderes tun, als das Schicksal von Karimi-Ghodoussi und Fars in die Hände Gottes zu legen?“ schreibt er zu einem Bild mit einer Schlagzeile in Fars, die lautet: „Wir haben die Inspektion militärischer Anlagen akzeptiert“.

Araghchi äußerte später in einer kurzen Stellungnahme, dass sowohl er als auch Außenminister Javad Zarif  ihre „Ablehnung von Inspektionen oder Besuchen in irgendwelchen militärischen Zentren oder Befragungen unserer Atomwissenschaftler“ wiederholt hätten.

„Wir haben die notwendigen Erläuterungen vorgetragen… was Sicherheitsmaßnahmen anbetrifft, die Länder, die das Protokoll umsetzen, üblicherweise treffen müssen, um ihre militärischen, atomaren und industriellen Informationen zu schützen und jeglicher Spionage vorzubeugen“, heißt es in seiner Erklärung aus dem Ministerium.

Die Zitate, die Abbas Araghchi von der Nachrichtenagentur Fars zugeschrieben werden, stehen im Gegensatz zur Position des Obersten Führers des Regimes Ali Khamenei, der zu jeder wichtigen politischen Angelegenheit die letzte Entscheidung trifft.

Der Oberste Führer des iranischen Regimes Ali Khamenei hat Inspektionen militärischer Anlagen und Befragungen von Atomwissenschaftlern durch die IAEO am Mittwoch, den 20. Mai, abgelehnt und damit offengelegt, dass er die Politik der Geheimhaltung und Doppelzüngigkeit des Regimes fortzusetzen gedenkt, um dessen Atomprojekte fertigzustellen und voranzubringen.

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Iranischen Widerstands gab dazu den folgenden Kommentar: Die Aussagen von Khamenei und das Verhalten seines Regimes, die parallel mit den Atomverhandlungen zu beobachten sind, bestätigen einmal mehr den Sachverhalt, dass Festigkeit und Stärke die einzige Sprache sind, die das Regime der Mullahs versteht. Nach drei Jahrzehnten der Geheimhaltung und Täuschung, zu denen die sechs oder neun Monate bis zum Durchbruch hinzuzurechnen sind, zeichnet sich keine Lösung ab. Nur die strikte Umsetzung der Resolutionen des UNO Sicherheitsrats kann das Regime eindeutig daran hindern, dass es zur Atombombe gelangt. Beschwichtigende Verhandlungen mit dem religiösen Faschismus werden die Welt vor der Bedrohung durch Mullahs, die mit Atomwaffen ausgerüstet sind,  nicht schützen, sondern werden die Gefahr durch sie für die Völker des Iran, der Region und der Welt vergrößern, indem sie den terroristischen Mullahs Zeit geben.

Frau Rajavi ergänzte: Die Atombombe garantiert das Überleben des iranischen  Regimes und bildet die Voraussetzung für seine Hegemonie über die Region. Das ist der Grund dafür, dass das Volk des Iran sich diesem Programm ernsthaft widersetzt und dass der Iranische Widerstand einen demokratischen und nicht atomaren Iran  fordert. (Der gesamte Text ist hier und hier  zu lesen).