Tuesday, June 18, 2024
StartNachrichtenInternationalIranisches Atomprogramm: Beschwichtigungspolitik geht nach hinten los

Iranisches Atomprogramm: Beschwichtigungspolitik geht nach hinten los


Ein bedeutsamer, aber nicht überraschender Bericht von Reuters vom 24. Mai enthüllte, dass die Vereinigten Staaten sich im Vorfeld der Sitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEA) zum Iran aktiv gegen eine von Europa geführte Resolution aussprechen. Ziel dieser Resolution ist es, das iranische Regime für seine gefährlichen nuklearen Fortschritte und seine mangelnde Zusammenarbeit mit der IAEO zu tadeln.

Der Widerstand der USA gegen diese Resolution hat eine Debatte über die möglichen Beweggründe hinter einer solchen Beschwichtigungsstrategie ausgelöst, insbesondere angesichts der wachsenden Besorgnis über die nuklearen Ambitionen Irans und die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, diese einzudämmen.

Das iranische Atomprogramm ist seit mehr als 20 Jahren Gegenstand internationaler Beobachtung und Besorgnis. Jahrzehntelange Verhandlungen, lukrative Anreizpakete, Sicherheitsgarantien, politische und wirtschaftliche Zugeständnisse sowie Treffen auf allen Ebenen haben es nicht geschafft, das Regime in die Einhaltung internationaler Verträge zu bringen. Stattdessen hat Teheran seine nuklearen Fähigkeiten kontinuierlich ausgebaut. Darüber hinaus werden die öffentlichen Behauptungen Teherans, dass sein Programm „friedlichen und wissenschaftlichen Zwecken“ diene, durch die konsequente Nichteinhaltung und Behinderung widerlegt.

Das Katz und Maus Spiel des Regimes mit der UN-Atomaufsichtsbehörde, darunter die Behinderung seiner Überwachungskapazitäten, die Zerstörung von Nuklearstandorten vor der Inspektion, die Weigerung, verdächtige Spuren an Orten zu klären, die von der IAEA verlangt wurden und die Verschleierung von Beweisen für Nuklearaktivitäten, spricht Bände über die Missachtung Teherans für internationale Verträge und globale Bemühungen zur Wahrung von Frieden und Sicherheit. Berichte der IAEO sowie zahlreicher Denkfabriken und professioneller Studiengruppen verdeutlichen Hunderte von Fällen der Doppelzüngigkeit Irans.

https://x.com/iran_policy/status/1532344901169565696

Im Gegensatz zu dem, was einige Iran-Apologeten behaupten, haben iranische Vertreter zugegeben, dass das Regime sein Atomprogramm heimlich fortgesetzt hat, obwohl die Welt glaubte, es habe seine Aktivitäten im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) eingestellt.
Der iranische Widerstand, insbesondere der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI), ist seit langem ein lautstarker Kritiker der nuklearen Ambitionen des Regimes. Der NWRI hat die internationale Gemeinschaft immer wieder vor den geheimen Nuklearaktivitäten Irans gewarnt und kritische Informationen über die illegalen Vorstöße des Regimes bereitgestellt. Eine vom NWRI bereitgestellte Zeitleiste beschreibt zahlreiche Enthüllungen im Laufe der Jahre, welche die Dimensionen der Nuklearstandorte und unterirdischen Anlagen des Iran offengelegt haben. Diese Enthüllungen gingen oft offizielle Berichte internationaler Gremien zuvor und unterstreichen die wichtige Rolle des Widerstands bei der Hervorhebung der nuklearen Bedrohung durch das Regime. Die Enthüllungen des NWRI waren von entscheidender Bedeutung, um die Weltgemeinschaft über das wahre Ausmaß des iranischen Atomprogramms auf dem Laufenden zu halten und führten häufig zu weiteren Inspektionen und Untersuchungen durch die IAEO.

https://x.com/Maryam_Rajavi/status/1730630107486683370
Unter Berufung auf die Urananreicherungsgrade des Regimes von über 60 % und den Einsatz hochmoderner Zentrifugen haben Experten und führende Politiker der Welt darüber spekuliert, wie nah der Iran am Erwerb von Atomwaffen ist. Es wurde jedoch versäumt, darzulegen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um dies zu verhindern. Während die USA beharrlich ihre Entschlossenheit bekräftigten, eine nukleare Bewaffnung Irans zu verhindern, haben ihre Maßnahmen dieses Ziel oft untergraben. Der Widerstand gegen die von Europa vorangetriebene Resolution ist ein typisches Beispiel.

Historische Beweise deuten darauf hin, dass die Beschwichtigungspolitik nie zur Nachgiebigkeit des iranischen Regimes geführt hat. Stattdessen hat es Teheran nur ermutigt, seine nuklearen Ambitionen voranzutreiben. Das Regime hat gezeigt, dass es Verhandlungen und internationale Nachsicht nutzt, um Zeit für seine nuklearen Fähigkeiten zu gewinnen.
Jüngste Äußerungen und Handlungen des iranischen Regimes deuten darauf hin, dass Teheran bereits seinen Status als Nuklearschwellenstaat rechtfertigt. Vertreter nutzen häufig staatliche Medien, um zu suggerieren, dass der Iran seine Nukleardoktrin ändern könnte, dass die Fatwa des Obersten Führers, die Atombomben verbietet, überarbeitet werden soll, oder sie deuten sogar an, dass Teheran bereits eine Atomwaffe besitze und es vorziehe, darüber Stillschweigen zu bewahren. Diese Rhetorik passt perfekt zu Irans Geschichte der atomaren Erpressung, bestärkt durch die schwache Reaktion des Westens.

Zwei Jahrzehnte beharrlicher Weiterentwicklung seines Atomprogramms, schleppender Verhandlungen, Verletzungen von JCPOA-Verpflichtungen und Täuschungen der IAEA sind auf ein unermüdliches, unzerstörbares und unerschöpfliches Streben des Westens gestoßen, das zu erreichen, was er niemals erreichen wird: Teheran zum Verzicht seines strategischen Überlebensmechanismus zu bewegen.
Wenn zwei Jahrzehnte gescheiterter Politik den westlichen Hauptstädten nicht helfen können, die verheerenden Folgen ihres Wunschdenkens zu verstehen, zeigen vielleicht die wirtschaftliche Instabilität und die gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die sich aus vier Jahrzehnten unvermindertem islamistischen Fundamentalismus ergeben, was ein atomar bewaffneter Iran auslösen kann.