Sunday, January 29, 2023
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Kerry: Die USA müssen nicht überstürzt ein Abkommen mit dem Iran schließen

Freitag, den 10. Juli 2015 um 1:11 Uhr

Die Vereinigten Staaten und die anderen großen Mächte haben keine Eile, ein Atomabkommen mit dem iranischen Regime abzuschließen, sagte US Außenminister John Kerry am Donnerstag und meinte, eine Übereinkunft sei unwahrscheinlich Stunden vor einem Termin,

den der US Kongress festgelegt hatte, um eine rasche Überprüfung vornehmen zu können. 

„Wir sind hier, weil wir glauben, dass wir wirklich Fortschritte machen“, so Kerry gegenüber Reportern in der österreichischen Hauptstadt. „Wir haben keine Eile und es drängt uns niemand“.

Kerry meinte jedoch, die Geduld Washingtons sei nicht unbegrenzt. „Wir können nicht für alle Zeiten warten“, erklärte er, „wenn die harten Entscheidungen nicht gefällt werden, so sind wir durchaus darauf vorbereitet, dem ein Ende zu setzen“.

Er äußerte sich nicht dazu, um wie viel länger die Gespräche fortgeführt würden. Kurz nach Kerrys Aussagen war aus dem Weißen Haus zu hören, die Gespräche könnten sich sehr wahrscheinlich nicht „noch viele Wochen“ lang hinziehen.

Die Unterhändler hatten sich selbst noch bis Ende Freitag Zeit gegeben. Wenn aber ein Abkommen um 6:00 Uhr morgens in Wien nicht abgeschlossen ist, so wird der skeptische von den Republikanern dominierte Kongress 60 statt 30 Tage haben, um es zu prüfen, ein Mehr an Zeit, das es nach den Befürchtungen der Administration von Barack Obama schwer aus dem Gleis bringen könnte.

Das zentrale Aushandeln eines Zwischenabkommens am 2. April in Lausanne in der Schweiz ebenso wie die  endgültige Übereinkunft, die beide Seiten jetzt auszuarbeiten versuchen, sollen die nuklearen Arbeiten des Iran begrenzen für eine Erleichterung der Sanktionen im Gegenzug, die seine Wirtschaft lähmen.

In den vergangenen  zwei Wochen haben das iranische Regime, die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China zweimal die Fristen dafür verlängert, ein langfristiges Atomabkommen fertigzustellen.

Als es am Freitag Anzeichen dafür gab, dass die Frist des US Kongresses sehr wahrscheinlich überschritten würde, musste Energieminister Ernest Moniz, der ein Kernmitglied des Verhandlungsteams der USA ist, am Freitag nach Portugal fliegen, um ehrenhalber eine Rede zu halten, und kehrte am Freitagabend zurück.