Tuesday, February 7, 2023
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Khamenei durch die Anarchie in der herrschenden Fraktion beunruhigt

Seine besorgte Warnung an die Kandidaten seiner Fraktion, „unverzüglich“ eine Koalition zu bilden

Trotz dem Ausschluß von Rafsanjani sieht sich der Höchste Führer des Regimes mit Anarchie in seiner Fraktion konfrontiert, die die Wahl-Manipulation erschwert. Zwar hat Haddad Adel sich auf Befehl Khameneis aus dem Rennen zurückgezogen; doch einige Kandidaten bewirken, daß die Spannung in der herrschenden Fraktion bestehen bleibt.

Am 12. Juni betonte die Tageszeitung „Kayhan“, das Sprachrohr Khameneis, die Kandidaten der herrschenden Fraktion müßten sofort zu einem Bündnis kommen. Khamenei hält alle Hebel der Macht in der Hand, doch sein Vertreter bei der Zeitung, Shaiatmadari, beschuldigte die rivalisierende Fraktion der „Wahlmanipulation“. Er schrieb: „Auf der einen Seite könnte es dazu kommen, daß die Stimmen der reformistischen Front sich solidarisch vereinigen, während die Stimmen der Konservativen sich weiterhin zerstreuen. … einige konservative Kandidaten könnten bewirken, daß die Stimmen, die für ihr Lager abgegeben werden, sich in verschiedene Zweige zerteilen; dadurch könnten die für die Reformisten abgegebenen Stimmen so sehr an Gewicht zunehmen, daß es möglicherweise sogar zu einem zweiten Wahlgang käme. Ist es nicht so?“

Shariatmadari schrieb an die Adresse der Kandidaten von Khameneis Fraktion: „Wenn Ihnen die Präsenz und der Fortbestand der konservativen Fraktion wichtiger ist als daß Sie Präsident werden – und so sollte es sein, sonst wären sie kein Konservativer -, warum lassen Sie nicht an die Stelle der vielen Kandidaten einen einzigen treten?“

Er fügte hinzu: „Es wäre weise zu erwarten, daß die konservativen Kandidaten sich sofort zusammensetzen und einen von ihnen zu ihrem gemeinsamen Kandidaten machen. Nach ihrem Wahlsieg – der dann sicherlich schon nach dem ersten Wahlgang feststehen würde – würden sie eine Regierung bilden, in der auch andere konservative Kandidaten zum Zuge kämen.“ (Tageszeitung „Kayhan“ am 12. Juni)

Inzwischen erklärte Mullah Zolnour, Khameneis Vertreter im IRGC: „Drei Mitglieder der konservativen Fraktion: Velayati, Ghalibaf und Jalili, sollte sich auf einen Kandidaten einigen und ein Bündnis abschließen. (Die website „Reporters Club“, verbunden mit dem IRGC, am 12. Juni)

Auch die website „Quds Online“, ebenfalls verbunden mit dem IRGC, schlug an demselben Tag eine Koalitionsabsprache zwischen Jalili, Velayati und Ghalibaf vor; einer von ihnen sollte demnach Präsident, der zweite Vizepräsident und der dritte Außenminister werden.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran

12. Juni 2013