Thursday, December 8, 2022
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Maryam Rajavi begleitet EU Parlamentarier bei Treffen zu Camp Ashraf

Text der Presseerklärung der Freunde für einen Freien Iran im EU Parlament (interne Gruppe)

Freunde für einen freien Iran (FoFI)

Presseerklärung:

Bei einem Treffen im EU Parlament am 11. November 2009 unter Vorsitz von Dr. Alejo Vidal-Quadras, dem Vizepräsidenten des EU Parlamentes, nahmen Duzende EU Parlamentarier und eine Vielzahl von Mitarbeitern im EU Parlament teil. Die Teilnehmer diskutierten die aktuelle Situation in Camp Ashraf im Irak, im dem 3.400 Mitglieder der iranischen Opposition leben und sprachen auch über die Aufstände gegen das iranische Regime im Iran.

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, war Hauptrednerin. Andere Redner waren Frau Eva-Britt Svensson, Präsidentin des Frauenrechtsausschusses, Herr Struan Stevenson, Präsident der irakischen Delegation, Herr Stephen Hughes, erster Vizepräsident der sozialistischen und demokratischen Gruppen und Herr Vytautas Landsbergis, früher Präsident von Litauen.
 
Die Repräsentanten der europäischen Mitgliedsstaaten äußerten ihre Solidarität mit den Aufständen des iranischen Volkes und verurteilten die brutale Niederschlagung der Demonstrationen. Sie erklärten, dass sie ihre Unterstützung für die Rechte der Bewohner von Ashraf und der Umsetzung der EU Resolution vom 24. April 2009 fortsetzen werden.
 

Frau Rajavi bezog sich auf die landesweiten Aufstände im Iran und sagte, alles deutet auf den Willen der Menschen zum Wandel und zur Freiheit und Volkssouveränität hin. Sie ergänzte, dass das Regime “die Bombe” mehr denn je braucht, um die Situation unter Kontrolle zu halten. Frau Rajavi betonte, dass das Regime deshalb Gespräche mit dem West über Nuklearfragen führt, um einen schlauen Weg zum Bau von Nuklearwaffen zu gehen. Zeitgleich mit den Gesprächen hat das iranische Regime Fortschritte in allen drei Bereichen des Baus von Nuklearwaffen, wie zum Beispiel bei der Urananreicherung, der Weiterentwicklung von Raketen und dem Bau von Sprengköpfen gemacht.
Sie erklärte: “Unsere Lösung ist die dritte Option, welche Beschwichtigung und einen Militärschlag ablehnt. Sie liegt beim demokratischen Wandel durch unser iranischen Volk und ihrem organisierten Widerstand. Die aktuellen Aufstände im Iran zeigen die Wirksamkeit der dritten Option.”
 
Sie ergänzte, dass der iranische Widerstand einen Plan zur Bildung einer nationalen Solidaritätsfront veröffentlicht hat, welcher alle politischen Parteien, Gruppen und Persönlichkeiten umfaßt und der das Regime in Gänze ablehnt und welcher eine Republik, basierend auf der Trennung von Kirche und Staat, befürwortet.
 
Um die Zukunftspläne für den Iran zu unterstreichen, sagte sie: „Wir wollen einen Nuklearfreien Iran und Harmonie mit unseren Nachbarn und dem Rest der Welt.“
 
In Bezug auf Camp Ashraf bezog sich Frau Rajavi auf das unmoralische Schema, die Bewohner im Irak umzusiedeln und damit den Weg für ein Massaker zu ebnen. Sie rief die Parlamentarier auf, aktiv zu werden, um eine menschliche Katastrophe zu verhindern.
 
Frau Rajavi rief ebenfalls die EU Mitgliedsstaaten auf, eine klare Politik zur Verteidigung der iranischen Menschenrechte zu verabschieden und zu verhindern, dass das iranische Regime seine ökonomischen und diplomatischen Beziehungen mit der EU nutzen kann, um eine ruchlose Niederschlagung in der Heimat zu rechtfertigen.
 
Struan Stevenson sagte: „Es ist beängstigend, dass trotz wiederholter Warnungen von mir und anderen hochrangigen Mitarbeiter in der EU, den US und in der UN keine Aktionen unternommen werden, um unschuldige und unbewaffnete Zivilisten in Ashraf gegen die brutalen Angriffe am 28. Juli zu schützen. Bei den Angriffen wurden 11 Menschen getötet, 36 als Geiseln genommen und mehr als 500 verletzt. Warum hat die europäische Kommission nicht gehandelt? Warum hat die UN und die USA nicht gehandelt? Ihre sinnlose Beschwichtigungspolitik hat den Mullahs nur erlaubt, näher an die Atombombe zu kommen. Wenn der Westen unsere Warnungen ignoriert, dann hat er das Blut von Tausenden an seinen Händen. Die erzwungene Umsiedlung von 3400 Bewohnern aus Camp Ashraf bereitet die Bühne für ein Massaker.“
 
In seinen Bemerkungen betonte Dr. Vidal-Quadras, dass die irakische Regierung die EU Resolution vom April bezüglich Ashraf umsetzen muß. Die UN muß eine Umsetzung der Bewohner von Ashraf im Irak formell verbieten, ergänzte er. Dr. Vidal-Quadras sagte auch, dass die USA die notwendigen Garantien geben muß, damit Angriffe und Gewalt gegen die Bewohner von Ashraf und ihre gewaltsame Umsiedlung im Irak verhindert werden.
 
Freunde für einen freien Iran
Interne Gruppe im EU Parlament
Brüssel
11. November 2009