Tuesday, February 7, 2023
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Maryam Rajavi: Spanische Gerichtsentscheidung über Ashraf dient der Verteidigung und dem Schutz der Rechte der gesamten Menschheit

NWRI – Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, beschrieb die Entscheidung des spanischen Gerichts und die Einleitung einer gerichtlichen Untersuchung des verbrecherischen Angriffs auf Camp Ashraf am 28. und 29. Juli 2009 sowie der tragischen Ermordung von Mitgliedern der PMOI als wichtigen Sieg im Rahmen der internationalen Kampagne zur Verteidigung von Ashraf in Bezug auf Verbrechen gegen die internationale Gemeinschaft, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie fügte hinzu, dass dies sogar über Ashraf hinausgehe und ein bedeutender historischer Schritt zur Verteidigung und zum Schutz der Menschenrechte der gesamten Menschheit und aller Unterdrückten sei; diejenigen, welche die Grundrechte verletzen, könnten der Gerechtigkeit nicht entgehen.

Frau Rajavi sagte, dass die vom Gericht energisch wiederholte Bestätigung des seit 2004 bestehenden rechtlichen Status der Einwohner von Ashraf als „geschützte Personen“ im Rahmen der Vierten Genfer Konvention, des seit 1986 bestehenden extraterritorialen Status der PMOI im Irak und die Betonung der Tatsache, dass „schwere Verletzungen der Genfer Konvention“ auf der Grundlage des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs von Juli 1998 ein „Kriegsverbrechen“ darstellen, eine entscheidende und unstreitige internationale Regelung des Status der PMOI-Mitglieder in Ashraf sei.

Ferner werden in dem Urteil die unrechtmäßigen Behauptungen der Handlanger des iranischen Regimes gegenüber der irakischen Regierung in Bezug auf den rechtlichen Status der Einwohner von Ashraf angezweifelt. Außerdem wird in dem Urteil die Wiederaufnahme des Schutzes von Ashraf durch amerikanische Truppen und eine Überwachungsmission der Vereinten Nationen in Ashraf als unvermeidbar betrachtet.

Frau Rajavi sagte, die Entscheidung des Gerichts sei eine Warnung an Nouri al-Maliki und alle Kräfte und Organe unter seinem Kommando, welche in die gegen Ashraf verübten Verbrechen verwickelt waren, insbesondere den im Amt des Premierministers für die Unterdrückung von Ashraf verantwortlichen Ausschuss, und dass die Zeit für internationale Rechenschaftspflicht gekommen sei.

Frau Rajavi schloss mit den Worten, dass alle für die im Juli 2009 und andere in den letzten zwei Jahren gegen in Ashraf ansässige Mitglieder der PMOI verübten Verbrechen verantwortlichen Personen sowie Ali Khamenei (der oberste Führer des iranischen Regimes), sonstige Führer des klerikalen Regimes und Kommandeure der terroristischen Quds-Kräfte sowie die Geheimagenten des Regimes, die für Folter und Verbrechen gegen Einwohner von Ashraf verantwortlich sind, auf der Grundlage der Entscheidung des spanischen Gerichts vorgeladen, vor Gericht gestellt und bestraft würden.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
4. Januar 2011